Beschluss:

 

 

 

Frau Kallauke informiert über die Seniorenweihnachtsfeier am 04.12. Es ist alles reibungslos verlaufen und es gab ausschließlich positive Reaktionen.

 

Weiterhin informiert sie, dass die Stellfläche des Glascontainers vom Krägenweg in Tauer-Ost umgesetzt wurde. Die Kosten der Stellflächenbefestigung trägt der Landkreis Spree-Neiße/ Abfallwirtschaft.

 

 

 

Frau Kallauke verliest ein Schreiben von Herrn Pfister bezüglich einer möglichen Tonnagebegrenzung für Lastkraftwagen auf dem Schönhöher Weg.

Gem. dem Schreiben ist eine Tonnagebegrenzung nicht die Lösung des Problems. Daher wird dies vom Landkreis abgelehnt. Ein Transportfahrzeug kann die Waldwege benutzen. Zwischen den Waldbesitzern der Forstwirtschaft und dem Holztransportunternehmen soll bezüglich der Benutzung von Waldwegen eine Abstimmung erfolgen. Die Waldbesitzer haben dafür Sorge zu tragen, dass die Wege nach der Befahrung wieder geebnet werden.

 

Im Gerätehaus am Sportplatz wurde ein neuer Zählerkasten eingebaut, welcher am 06.12 abgenommen wurde. Der Raum soll stets ordentlich hinterlassen werden. 

 

Der Boiler im Jugendclub ist momentan defekt. Eine Wartung erfolgt durch Herrn Volker Krüger in der 50 Kalenderwoche.

 

Weiterhin informiert Frau Kallauke, dass die Schlösser am Bauhof teilweise haken. Herr Steinke ist darüber informiert und hat die Angelegenheit an Herr Strödel weiter gegeben.

 

Es besteht die Möglichkeit, MAE - Mitarbeiter die im Amt eingesetzt sind, bei Bedarf von den Gemeinden abzufordern. Davon wird derzeit noch selten Gebrauch gemacht. Ein konkreter Vorschlag wäre, diese Mitarbeiter für das Holzspalten in der Gemeinde abzufordern.

 

Es gibt Änderungen der Sitzungstermine für 2017. Die Sitzung vom 26.01.2017 wird vorverlegt auf den 19.01.2017.

Weiterhin wurden 2 Terminvorschläge auf einen Dienstag (06.06., 08.08.2017) gelegt. Diese Termine werden berichtigt. Bezüglich der Uhrzeit einigen sich die Abgeordneten durchgängig auf 19:00 Uhr für alle Sitzungstermine in 2017.

 

Es gibt noch Klärungsbedarf bezüglich eines stationären Messgerätes an der L50. Ein genauer Standort muss noch festgelegt werden. Günstig wäre ein Blitzer kurz vor oder nach einer Kurve oder an einer Stelle ohne Mittelinsel.    

 

Der Veranstaltungsplan für 2017 wird besprochen.

Herr Friedow informiert über den Termin des Sportfestes am 01.07. oder am 15.07.2017. Herr Exler merkt an, dass am 15.07. das 25-jährige Amtsjubiläum und das Ostseefest in Teichland stattfinden. Der 01.07 und der 08.07. wären möglich, wenn es dort keine Überschneidung mit einer Sportveranstaltung in Cottbus gibt. Dies muss noch abschließend geklärt werden.

 

Herr Brasching beschwert sich über die Biotonne, welche ab 2019 eingeführt werden soll. Auch wenn die Tonne nicht genutzt wird, ist pro Person eine Grundgebühr zu entrichten. Es muss eine Fläche von 25 m² nachgewiesen werden, um eine Biotonne nicht nutzen zu müssen.

 

 

Herr Huschga spricht das Thema der überhöhten Geschwindigkeit an der Kita an und möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, dort Geschwindigkeitsbegrenzungen in Form von Tempo- oder Bremsschwellen auf der Straße zu errichten, um die Autofahrer zur Geschwindigkeitsreduzierung zu zwingen. Es sollte hierbei beachtet werden, dass es sich um einen Privatweg handelt. Die Kostenfrage hat das Amt zu prüfen.

 

 

Herr Friedow spricht das Problem der Styroporentsorgung an. Die Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße nimmt kein Styropor mit, welches nicht in durchsichtigen Säcken entsorgt wird. In 2017 sollen sich die Gesetzlichkeiten ändern und die Entsorgung von Dachdämmung, Baustyropor und anderen Bauabfallmaterialien ist noch nicht geklärt. Es wird befürchtet, dass die Entsorgung dieser o.g. Abfälle aufgrund von anfallenden Kosten auf andere Weise geschehen könnte.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen