Beschluss:

 

 

a) Straßenbeleuchtung Umrüstung auf LED-Beleuchtung

 

Herr Fillmer übergibt den Anwesenden das Angebot der Firma Europe Lights, welches mit 45 Leuchten berechnet wurde, als Diskussionsgrundlage.

Herr Krakow erläutert das vorliegende Angebot (sh. Anlage).

Herr Exler informiert, dass im Hauptausschuss der Stadt Peitz der Beschluss zur abschnittsweisen Umstellung auf LED-Leuchten gefasst wurde. Dies kann über Förderung erfolgen. Für das Jahr 2017 werden 30,0 T€ eingestellt, 5,0 T€ sind Fördergelder.

 

Es wird diskutiert.

 

Der BVUA gibt folgende Empfehlung.

Die Thematik Umstellung auf LED-Beleuchtung soll nochmals im nächsten Hauptausschuss vorgelegt werden. Dazu sollen durch die Verwaltung konkrete Zahlen vorgelegt werden, insbesondere auch die Stromkosten/Jahr.

 

Herr Exler informiert, dass die Bestandsaufnahme abgeschlossen ist. Im Stadtgebiet Peitz sind ca. 700 Leuchten/Masten vorhanden. 

 

b) Bushaltestelle Frankfurter Straße (Neubau) 

 

Herr Fillmer teilt mit, dass die Bedarfshaltestelle in der Frankfurter Straße mittlerweile fertiggestellt wurde und auch gut genutzt wird. Er weist jedoch nochmals auf die hohen Kosten für die Ersatzpflanzungen hin (ca. 18,0 T€). Der Landkreis Spree-Neiße, Untere Naturschutzbehörde  forderte, dass für 2 gefällte Bäume 6 neue Bäume (Pyramiden-eichen) gepflanzt werden.

 

Herr Villwock informiert, dass das Angebot zur Ersatzpflanzung bei 7.200,00 Euro liegt.

Der Standort der Ersatzpflanzungen wird im Bereich der Frankfurter Straße sein.

 

 

c) Straßenbeleuchtung Ackerstraße

 

Herr Fillmer kritisiert, dass die Ausschreibung für o.g. Baumaßnahme erfolgt ist. Trotz zweimaliger Rückstellung wurde nun doch in diesem Jahr die Maßnahme im Haushalt eingestellt. Ein Kredit soll seiner Ansicht nach nicht aufgenommen.  

 

d) Herr Fillmer bittet die Verwaltung, dass den Abgeordneten eine Liste der angemeldeten Maßnahmen für das Jahr 2017 übergeben wird.

 

Herr Exler erläutert den Ablauf der Haushaltszusammenstellung. Gemeinsam mit dem Bürgermeister und den einzelnen Bereichen der Verwaltung (einschl. Kämmerei) werden die Maßnahmen abgestimmt. Dann wird durch die Kämmerei der Entwurf der entsprechenden Haushalte vorbereitet und anschließend mit den Abgeordneten diskutiert und zur Beschlussfassung gebracht.   

 

Herr Fillmer bittet darum, dass Frau Lichtblau in der nächsten SVV zum Haushaltstand der Stadt Peitz informiert.

 

e) Herr Kiesling fragt an, ob Ordnungsmaßnahmen für das Grundstück Dammzollstraße 27 eingeleitet wurden, da sich der Zustand immer weiter verschlechtert.

Des Weiteren fragt er an, wann die Abgeordneten die Liste/Übersicht zu den kommunalen Grundstücken erhalten.

 

Herr Exler informiert, dass die Problematik an das Ordnungsamt weitergeleitet wird. Die neuen Eigentümer sind mittlerweile bekannt.  

 

Herr Exler teilt mit, dass diese Liste (Forderung aus der letzten SVV Sitzung) nach Rücksprache mit der Kämmerin durch sie in der SVV übergeben wird.  

 

f) Herr Villwock teilt mit, dass im Bereich der Alten Bahnhofstraße, kleine Stichstraße (Höhe ehemals Lehmi´s-Getränke-Markt) Probleme bei der Regenwasserableitung auftreten und bittet um Prüfung.

 

Herr Exler teilt mit, dass die Verwaltung die Leitung prüfen lässt und entsprechende Maßnahmen einleiten wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen