Beschluss:

 

 

Frau Ringwelski gibt eine kurze Einführung. Im Jahr 2017 wird ein HSK für Drachhausen nicht abzuwenden sein. Sie bittet die GV darum, den vorliegenden HH zu diskutieren und Vorschläge zur HH-Verbesserung zu finden.

Herr Balisch fragt, ob nicht das Amt Peitz die 3T€ für das Folklorefestival übernehmen kann. Frau Hölzner erklärt daraufhin, dass das Amt bereits 5T€ für das Folklorefestival gibt. Herr Chr. Ulbricht schlägt vor, dass man sich mit der Domowina in Verbindung setzt und die schwierige HH-Lage der Gemeinde erläutert. Diese sollte dann entscheiden, ob sie selber die 3T€ trägt, zumindest einen Teil übernimmt oder ob das Festival gänzlich fallen gelassen wird.

Herr Duhra fragt an, warum bei der Position „Essenversorgung durch Firma“ (Kto. 52710400) noch 6T€ veranlagt sind, obwohl das Essengeld von den Eltern direkt an den Essenversorger gezahlt wird. Anm. des Amtes: Die eingeplanten 6T€ sind der Eigenanteil der Gemeinde für das Mittagessen.

Herr Duhra fragt an, warum nur 10T€ für die Straßensanierung eingestellt ist, obwohl die Abschreibungen ja schon 40T€ betragen. Weiterhin bittet er um eine Rückmeldung des Amtes zur bereits gestellten Anfrage „Risssanierung Heide“. Weiterhin beantrag er, 30T€ für die Straßensanierung in den HH aufzunehmen.

Herr Henke beantragt in den HH 2017 für die Spielgeräte im Kindergarten (Spielturm) 5T€ aufzunehmen.

Herr Duhra weist auf seine Liste hin, die er bereits mit der HH-Diskussion für das Jahr 2016 abgegeben hat. Er schlägt vor, aus dem Tarifvertrag auszutreten. Herr Henke fragt dazu an, ob es besser sei, aus dem Tarifvertrag auszutreten oder die Kita in die Trägerschaft des Amtes zu geben. Frau Hölzner erläutert daraufhin einige Vor- und Nachteile rund um diese Problematik. Mit dem Austritt der Kitas Tauer und Turnow aus dem Tarifvertrag konnte man nun schon einige Erfahrungen in dieser Hinsicht sammeln. Gleichzeitig soll auch festgehalten werden, dass sich der Austritt aus dem Tarifvertrag nicht nur auf die Erzieher auswirkt, sondern auch auf den Gemeindearbeiter. Das Amt wird eine Aufstellung vorbereiten. Eine Abstimmung zum Austritt aus dem Tarifvertrag müsste dann bis zum 30.06.2017 gefällt werden und wäre dann auch erst zum Kalenderjahr 2018 wirksam.

Herr Balisch schlägt vor, dass überbaute Gemeindegrundstücke verpachtet werden könnten. Allerdings wäre der Aufwand für Vermessung und Veranlagung höher als der letztendliche Nutzen.

Herr Ruben schlägt vor, das Gemeindebüro, Dorfstr. 20 a, zu verkaufen.

Herr Woitow äußert sich zum Thema Winterdienst. Die Verteilung der Kosten auf die Bürger bringt einen zu hohen Arbeitsaufwand mit sich (Vermessung, Berechnung usw.), sodass die alte Verfahrensweise beibehalten werden sollte.

Frau Ringwelski schlägt vor, die Steuern zu erhöhen. Eine Übersicht zu der Anpassung/ Erhöhung der Steuern wird dem Protokoll beigefügt und sollte zur nächsten GV diskutiert werden, damit zur 2. Lesung eine Einigung erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen