Beschluss:

 

 

-Frage zum Sachstand aus TOP 4 der Sitzung vom 18.10.2016: Rückstellungen des Bergbaubetreibers für die Beseitigung von Bergbaufolgeschäden ?

 

Wer kommt für eventuelle Schäden durch aufsteigendes Grundwasser auf ?

 

Herr Exler führt aus, dass eine entsprechende Anfrage an den Bergbaubetreiber

gestellt wurde (sh. Anlage zum Protokoll).

 

-landwirtschaflicher Nutzweg (kommunaler Weg) im Bereich der Teiche muss freigeschnitten werden !

 

                Herr Groba: die Gemeindearbeiter werden den Verschnitt vornehmen.

 

-Stand zur Grabenproblematik ?

 

                Herr Groba: Anhörungsverfahren in Cottbus hat stattgefunden, Einsprüche

                wurden geltend gemacht.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen