Beschluss:

 

 

 

Herr Fillmer erkundigt sich nach dem derzeitigen Stand des Kulturkinos.

Von Seiten der Stadt und der Verwaltung wurde Frau Nowka vorgeschlagen, ihr Grundstück zu verkaufen. Mittlerweile hat sie sich eine Wohnung genommen und zahlt dessen Miete und zusätzlich die Kosten für das Grundstück (Steuern, Grundgebühren).

Herr Krakow erklärt, dass ein Großteil des Grundstücks der Tochter gehört.

Zum nächsten Hauptausschuss liegt die Machbarkeitsuntersuchung  vor, dann muss man entscheiden, wie es weiter geht.

 

Herr Krakow informiert über die Umgestaltung der Fahrspur auf der Malxebrücke. Grund hierfür ist, dass sich LKW´s und Busse nicht an die Tonnagebegrenzung von 16 t gehalten haben.

Er merkt an, dass durch die parkenden Autos an der Kita die Sicht beeinträchtigt wird.

 

Hierzu erfolgt eine Diskussion.

 

Herr Schulz informiert über einen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. April 2016 in Heringsdorf. Dort wurde beschlossen, vor Schulen, Krankenhäusern usw. generell „Tempo 30“ anzuordnen.

Frau Hölzner erklärt, dass Herr Pfister informiert ist und es noch an der Änderung der StVO liegt, als Voraussetzung für die Anordnung.

 

Herr Blümel informiert über den Einsatz von 10 Flüchtlingen im Bauhof der Stadt. Träger dieses Projektes ist der Werg e.V.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen