Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drehnow beschließt den Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle Brücken (54101.4002  / 52210100) aufzuheben. Es werden aus dieser Haushaltsstelle 9.500,00 € für die Kita (57311.4810  / 52110000) zur Verfügung gestellt um die Planungsleistungen im Jahr 2016 zu beauftragen und auszuführen.

 

 


 

In Abstimmung mit dem Bauamt des Amtes Peitz wurde vom Planungsbüro Feige ein Vorentwurf zur Umnutzung der Dachgeschosswohnung zum Hort mit Anbau einer Fluchttreppe (wird zur Anlage 1 des Protokolls der 15. Sitzung erklärt) angefertigt. Anhand dieser Zeichnung wird den Gemeindevertretern das beabsichtigte Vorhaben erläutert. Die Gesamtkosten betragen ca. 105 T€. Mit Eigenmitteln ist diese Maßnahme nur schwer realisierbar. Deshalb ist es unabdingbar, dass das Planungsbüro Feige oder das Bauamt des Bauamtes Peitz bis zum 30.06.2016 für die genannten Gesamtkosten einen Antrag auf Fördermittel stellt.

 

Die Gemeindevertretung stimmt hiermit dem vorliegenden Vorentwurf zu und legt Folgendes fest:

1.      Das Planungsbüro Feige soll kurzfristig mit den Planungsleistungen beauftragt werden.

2.      Bis zum 30.06.2016 ist der entsprechende Fördermittelantrag in Abstimmung mit dem Bauamt einzureichen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass mit dieser Maßnahme 2 Arbeitsplätze in der Kita geschaffen bzw. gesichert werden können. Die Platzkapazität würde sich mit der Realisierung der Maßnahme von jetzt 31 auf 41 erhöhen.

3.      Bis Ende September müsse die Gemeindevertretung wissen, inwieweit Fördermittel bereitgestellt werden. Wenn keine Fördermittel kommen, wird die Gemeinde über einen Nachtragshaushalt mit der Realisierung der Maßnahme, das heißt mit dem Bau der Fluchttreppe aus Eigenmitteln beginnen. 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …8…….

Davon anwesend …7…

 

Abstimmung  …7……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen