Beschluss:

 

 

Herr Erb weist darauf hin, dass eine Mail an das Ordnungsamt wegen der Beseitigung des Sandes vom Winterdienst auf den Straßen bisher nicht beantwortet wurde.

Herr Kindschuh weist darauf hin, dass es in der Ordnungsbehördlichen Verordnung des Amtes Peitz im Rahmen der Anliegerpflicht keine Regelung zur Straßenreinigung gibt.

Zur nächsten GV soll allen Mitgliedern der Auszug aus der Ordnungsbehördlichen Verordnung – Anliegerpflichten – in Papierform ausgehändigt werden.

Herr Schwietzer merkt an, das dann der Einsatz von Salz sinnvoll wäre. Wenn die Gemeindearbeiter die Beräumung vornehmen wie im Ortsteil Grießen, dann sollte dies in allen Ortsteilen so gehandhabt werden..

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen