Beschluss:

 

 

Der Bürgermeister begrüßt Herrn Fehlig vom Gewässerverband Spree-Neiße.

Herr Fehlig wurde zum Thema Beräumung und Pflege der Grabensysteme eingeladen und erhält das Rederecht.

Er erläutert, anhand einer PowerPoint-Präsentation, die Aufgabenbereiche, Zuständigkeiten, Gesetzmäßigkeiten und Arbeitsbereiche des Gewässerverbandes. Auch die Kostenkalkulation und die Umlage im Solidarprinzip werden erläutert.

 

Herr Kärgel bemängelt, dass die Rasenmahd nach dem Pflegegang im Randbereich verbleibt und dort ab einen gewissen Moment beginnt zu stinken. Außerorts wäre dies nicht zwingend problematisch, jedoch Innerorts ist dies belästigend.

Herr Fehlig erläutert die Gesetzeslage dazu und erklärt, dass dies rechtlich in seinem Handlungsspielraum liege, er aber Herrn Kärgel und das Problem versteht.

Der Bürgermeister erläutert an Hand von Bildmaterial, der Ortsbegehungen, den Zustand der Grabenbereiche und spricht das Problem der vorhandenen Böschungserhöhung, durch verbleibende Grasmahd, an. Auch Bilder von Bäumen, welche in die Grabenbereiche gestürzt sind, werden angemahnt.

Herr Fehlig nimmt diese Informationen mit und wird sich um die Bäume kümmern.

 

Herr Kärgel spricht sich für eine Kalkulation der Kosten für die Gemeinden aus, wobei man innerorts die Beräumung des Schnittgutes vorsieht. Sicher ist man gern bereit ein wenig mehr zu bezahlen, wenn die Gräben dann komplett beräumt wären. Dies wäre sicher ein Thema in der Verbandsversammlung, so Kärgel.

 

Das Amt Peitz wird gebeten sich zwecks der Böschungserhöhung mit dem Gewässerverband in Verbindung zu setzen, um die Erhöhungen mittels einer Böschungsfräse beseitigen zu lassen, so Herr Fehlig.

 

Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Fehlig für die Informationen und seine Erläuterungen.  

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen