Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Teichland beschließt den vorliegenden Tarif für die Gemeinde Teichland für die Nutzung der Gemeindezentren und des Hauses der Vereine.

 

 

 

 


Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage. Der Satzungsentwurf sieht eine Erhöhung der Tagesgebühr für die Nutzung der 3 Gemeindezentren um jeweils 10 Euro vor. Die Gebühr für eine zweitägige Nutzung bleibt unverändert.

 

Herr Dabo ist mit der Erhöhung der Gebühren nicht einverstanden. Mit dieser Maßnahme können die Gebäude auch nicht erhalten werden. Er befürchtet, dass die Einwohner durch den erhöhten Mietpreis von einer Anmietung der Räumlichkeiten abgeschreckt werden.

 

Herr Hengmith weist darauf hin, dass die Erhöhung nur minimal ist.

Herr Exler ergänzt, dass die Gemeinde aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes gezwungen ist, Maßnahmen zu ergreifen, die eine Verbesserung der Haushaltslage bewirken. Dies sei auch eine Forderung der Kommunalaufsicht. Viele Möglichkeiten für die Erhöhung von Einnahmen hat die Gemeinde leider nicht.

 

Herr Groba informiert über die Anzahl der Nutzungen der vergangenen Jahre. Diese sind sehr gering. Deshalb hält sich die finanzielle Auswirkung der Gebührenerhöhung auch in Grenzen.

 

Es kommt zur Beschlussfassung.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend 10

 

Abstimmung  10  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    0 Enthaltungen