Sitzung: 11.05.2016 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Abschluss des Arbeitsplans 2016 gemäß der Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Vattenfall Europe Mining AG für den Ortsteil Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro für die Gestaltung des Dorfzentrums, 15.000 Euro für die Arbeiten am Grundstück Dorfstraße 42 (Herstellung Carport und Nebengebäude), 10.000 Euro für die Komplettsanierung der Garage (alte Feuerwehr) zur Unterstellung der Kommunaltechnik, 20.000 Euro für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und 5.000 Euro für die Gestaltung der Außenanlagen im Bereich der Festwiese an.
Des Weiteren erfolgen turnusmäßige Informationen zum Stand der Planung der Umverlegung des Abschnittes der B 112 zwischen Grießen und Taubendorf, die jährliche Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Weiterführung der Arbeiten am energieoptimierten Standort entsprechend dem Konzept der FH-Lausitz.
Die
Gemeindevertretung nimmt die finanziellen Unterstützungen durch die Vattenfall
Europe Mining AG für den Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis.
Der Verein erhält finanzielle Zuwendungen in Höhe von 3.000 Euro als
Unterstützung der Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2016
entsprechend der Vorschläge aus dem Ortsteil und für das weihnachtliche
Konzert, 2.000 Euro als Unterstützung
der Jugendfeuerwehr und 1.000 Euro als Unterstützung des Dorffestes. Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem
Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Vattenfall Europe Mining AG
erfolgen direkt untereinander.
Herr Badtke erklärt, dass der Arbeitsplan der Beschlussvorlage beigefügt ist und jeder Gelegenheit hatte, sich damit auseinander zu setzen. Auf der Seite 2 des Arbeitsplanes ist ein Schreibfehler unterlaufen. Sie muss hinsichtlich des Jahres geändert werden. Der Satz lautet: „… für das Jahr 2016 …“.
Da es keine Fragen hierzu gibt, kommt es zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …12…….
Davon anwesend …11…
Abstimmung …11…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen