Beschluss: zur Kenntnis genommen

Frau Lichtblau erklärt den Ausschussmitgliedern die neuen Rahmenbedingungen für die Erstellung des Beteiligungsberichtes, die sich aus der Kommunalverfassung ergeben.

Der Gesetzgeber räumt den Kommunen mehr Verantwortung ein, die durch eine umfangreiche Analyse und Information der Stadtverordneten gegeben sein soll. Weiterhin erhöht sich dadurch das Beteiligungscontrolling das für eine kontinuierliche Information und Berichterstattung über die Beteiligung zuständig und verantwortlich ist.


Es erfolgt eine Diskussion über die WBVG in Bezug auf die AWS.

Zwischen Herrn Fillmer und Herrn Neumann entsteht eine Meinungsverschiedenheit.

Herr Fillmer erinnert an die damalige Situation von der Insolvenz und äußert seine Unmut über die Tätigkeit der zu dieser Zeit agierenden Organe.

Herr Neumann verweist auf die jetzige Arbeit der WBVG und bittet um eine zukunftsorientierte Sicherheit.


Es wird über das Wohnumfeld der AWS gesprochen, sowie über mögliche Sanierungen und Werbemaßnahmen.

Frau Hölzner erklärt, dass das Problem der „gelben Säcke“ schrittweise durch neue Boxen im Außenbereich behoben wird.

Es erfolgt eine Diskussion über attraktive Wohnmöglichkeiten in Peitz.