Beschluss:

 

 

Herr Krakow informiert, dass auf dem Parkplatz an der Feuerwehr Stellplätze für Caravans geschaffen werden sollen. Ein Versorgungspoller muss aufgestellt werden.

 

Frau Donath stellt den Anwesenden die geplanten Straßenreparaturarbeiten vor.

- Friedensstraße Deckensanierung ca. 40,0 T€

- Hornoer Ring/Karl-Kunert-Straße Risssanierungen ca. 10,0 T€

- Juri-Gagarin-Straße Erneuerung Betonplatten 50,0 T€

Im Haushalt der Stadt Peitz sind für 2016  100,00 T€ angemeldet.

 

Der BVUA stimmt den Straßenreparaturarbeiten zu, eine Realisierung kann mit Bestätigung des Haushaltes erfolgen.

 

Herr Fillmer weist darauf hin, dass die Ziegelstraße (im Bereich Betonwerk)  auch saniert werden müsste.

 

Frau Donath informiert des Weiteren, dass durch die WBVG der Antrag zur Sanierung des Wendehammers in der Paul-Dessau-Straße gestellt wurde, welcher sich in einem sehr schlechten Zustand befindet.

 

Es wird diskutiert.

Der vorgesehene Rückbau des Wohnblockes wird nicht vor 2025 erfolgen.

 

Der BVUA empfiehlt, dass durch die Verwaltung zu prüfen ist, ob für die Sanierung des Wendehammers Geld vorhanden ist, um die Erneuerung zu realisieren.

 

Frau Donath informiert, dass in der kommenden Woche die Linden hinter der  Evangelischen Kirche gepflanzt werden.

 

Herr Exler informiert die Anwesenden über eine Anfrage von Frau Hugler.

Frau Huglers Grundstück grenzt unmittelbar an den Friedhof Dammzollstraße. Sie bittet um Sanierung der Friedhofsmauer, da sich diese in einem schlechten Zustand befindet.

Es wird diskutiert.

 

Der BVUA bittet die Verwaltung zu prüfen, ob an der Grundstücksgrenze keine neue Mauer, sondern ein Zaun errichtet werden könnte.

 

(19:55 Uhr: Herr Bothe verlässt die Sitzung)

 

Frau Hölzner informiert, dass für die weitere Gestaltung des Stadtparks Fördergelder über die Euroregion beantragt werden könnten. Damit kann beispielsweise die Befestigung und Gestaltung eines Bereiches für den Fischmarkt realisiert werden.

 

Es wird diskutiert.

Herr Fillmer fragt an, zu welchen Konditionen die Förderung erfolgt, müssen Eigenmittel bereitgestellt werden.

 

Frau Hölzner teilt mit, dass ein Eigenanteil erforderlich ist. 

 

Der BVUA gibt die Empfehlung, den Stadtpark als solchen zu erhalten.

Die Maßnahme soll der SVV vorgestellt werden, um über die weitere Verfahrensweise zu entscheiden.

 

Herr Kiesling weist darauf hin, dass vor dem Blumengeschäft „Erika“ die Belieferung immer wieder zu Problemen im fließenden Verkehr führt.

 

Das Ordnungsamt wird gebeten diese Problematik zu prüfen und Abhilfe zu schaffen.

 

Herr Walter gibt den Hinweis, dass in Höhe der ESSO-Tankstelle die Mautmessstation in Richtung Peitz unangebracht ist. Hier kann es zu Problemen mit dem BAG kommen.

Es sollte doch mit Herrn Pfister Kontakt aufgenommen werden, um die Problematik zu ändern. Eventuell könnte das Ortseingangsschild versetzt werden oder ein Antrag zur Änderung der GPS-Punkte gestellt werden.  

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen