Beschluss:

 

 

Herr Kurz spricht Probleme aus den Sitzungen des Ortsbeirates Schönhöhe an.

 

Eine Einwohnerin bat nochmals darum, sich dafür einzusetzen, dass der zusätzliche Bushaltepunkt in Tauer Mitte für die Schulkinder realisiert wird.

 

Herr Kurz informiert, dass er Eigentümer von Waldflächen an der Jasmine ist. Dort sind alle Zuwegungen durch große Fahrzeuge erheblich zerstört worden. Die Forstwirtschaft habe ihn an die Gemeinde verwiesen. Die privaten Eigentümer der Wege sollen durch das Ordnungsamt zur Wiederherstellung der Wege aufgefordert werden.

 

Er fragt weiter, ob es irgendeine Möglichkeit gibt, die Straße nach Schönhöhe zu sanieren.

 

Herr Kurz informiert, dass ein Angebot zur Realisierung der Stromversorgung in der Trauerhalle mit Hilfe eines Notstromaggregates vorliegt. Der Anschluss soll nur bei Bedarf in Betrieb genommen werden. Die im Angebot veranschlagten Kosten in Höhe von ca. 1.000,00 Euro sollen durch den Haushalt bereitgestellt werden.

Frau Kallauke weist darauf hin, dass die Zuständigkeit für den Einsatz und die Wartung des Gerätes dann festgelegt werden muss.

Herr Teuscher macht darauf aufmerksam, dass der Kauf und Unterhalt des Gerätes Einfluss auf die Friedhofsgebührenkalkulation haben wird.

 

Herr Kurz stellt klar, dass der OT Schönhöhe dem Bauvorhaben zum Tagesordnungspunkt 7 positiv gegenübersteht.

 

Zum Tagesordnungspunkt 8 „Unterschutzstellung des Schutzwaldes ‚Schönhöhe‘ „ übergibt Herr Kurz der Bürgermeisterin eine Stellungnahme des Ortsbeirates Schönhöhe.

Herr Kurz äußert sein Unverständnis darüber, dass der betroffene Ortsteil nicht vor solchen Festlegungen in das Verfahren mit eingebunden wird.

Da es im Tagesordnungspunkt 12 um Belange des Ortsteils Schönhöhe geht, fragt er, ob er zu diesem Punkt anwesend sein kann.

Dies wird abgelehnt, da er kein Gemeindevertreter ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen