Beschluss:

 

 

Herr Badtke geht auf die Repräsentationssatzung der Gemeinde Jänschwalde ein, die seit 2014 gilt. Er sieht keine Notwendigkeit, wegen der Regelungen im Personenstandsgesetz die Satzung anzupassen. Andere Gemeindevertreter äußern sich ebenfalls für die Beibehaltung der Geburtstagsgratulation zum 65. Geburtstag. Herr Badtke erläutert die mometanen Schwierigkeiten beim Winterdienst wegen Krankenstand. Herr Fort bietet Hilfe an. Herr Schwietzer bemängelt die Qualität des Winterdienstes der Agrargenossenschaft Jänschwalde. Er möchte die Rechnungen vom Amt Peitz vor der Bezahlung zur Kontrolle einsehen. Herr Badtke gibt den Vorschlag zur Erarbeitung für den Haushalt 2016 bekannt:

 

01.03.2016          Fertigstellung Entwurf Haushaltssatzung Jänschwalde 2016

04.-08.03.16       Versand Einladungen Ortsbeiräte mit Entwurf Haushaltssatzung

14.-18.03.16       Sitzungen Ortsbeiräte Jänschwalde-Dorf, Jänschwalde-Ost, Grießen, Drewitz

11.03.2016          Versand Sitzungsunterlagen Finanzausschuss mit Entwurf Haushaltssatzung

22.03.2016          Finanzausschusssitzung

04.04.2016          Beschlusserfassung mit Haushaltsplan 2016 (eventuell ergänzt/geändert nach Finanzausschusssitzung)

05.04.2016          Versand der Sitzungsunterlagen

14.04.2016          Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Jänschwalde 2016

 

Der Bieter für das Löschfahrzeug ist von seinem Angebot zurückgetreten. Der Beschluss soll zurückgenommen werden und eine neue Ausschreibung erfolgen.

 

Herr Fort spricht nochmals die Ortsdurchfahrt in der Ortslage Grießen an. Maßnahmen zur Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit sind wahrscheinlich nur politisch lösbar. Frau Hölzner will dazu Kontakt mit dem LK SPN aufnehmen.

 

Herr Schwietzer gibt bekannt, dass es für den Flugplatz Drewitz 2 Bieter gibt. Dazu soll am 26.01.2016 beim Finanzdezernat des LK SPN ein Gespräch stattfinden.

Er bemängelt die Arbeiten zur Verbesserung der Wassersituation für den Pastlingsee. Vattenfall kommt den Aufgaben nur ungenügend nach. Er fragt nach einem Beratungsprotokoll zu diesem Thema mit Vattenfall aus dem Jahr 2014.

 

Herr Miatke erinnert an den Schilfverschnitt im Dorfteich Jänschwalde Dorf bis Ende 02/2016.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen