Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz nimmt den Entwurf der Stellung zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Braunkohletagebau in Gubin“ in der vorliegenden Form mit den entsprechenden heutigen Hinweisen zur Kenntnis.

 

 

 

 

Frau Kallauke lässt zum Rederecht für Herrn Stahlberg abstimmen:

 

Ja:  17    

Nein:  0      

Enthaltungen:  0

 

Herr Stahlberg, im Amt Schenkendöbern zuständig für bergbaubedingte Sonderaufgaben, erläutert anhand von Bild-u. Zahlenmaterial das Vorhaben „Braunkohlebergbau in Gubin“.

 Genauso wie das Amt Peitz hat auch das Amt Schenkendöbern die Möglichkeit einer Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben Braunkohlebergbau in Gubin.

Herr Stahlberg informiert anhand von Bild- und Zahlenmaterial ausführlich über die Planungen zum Tagebauvorhaben Gubin einschließlich dem Kraftwerksneubau.

 

In der folgenden Diskussion wird festgestellt, dass einige Untersuchungsräume für die Umweltverträglichkeitsprüfung zu klein gewählt wurden. Auch sind einige Untersuchungen noch nicht vollständig abgeschlossen.

Der polnische Umweltbericht stellt keine grenzüberschreitende Lärmbelästigung fest.

Erfahrungswerte sprechen dagegen.

 

Insgesamt wird eingeschätzt, dass der Umweltbericht schlecht ausgearbeitet und auch schlecht übersetzt wurde. Zudem erfolgte die Auslegung in Forst nicht fristgerecht.

Herr Stahlberg hat einige Unzulänglichkeiten aufgezeigt und die unzureichenden Untersuchungen sollten nachgeholt werden, so der Tenor der Ausschussmitglieder.

 

Frau Kallauke lässt zur Stellungnahme abstimmen.

 

 

Ja    16          Enthaltg   0           Nein   1

 

Frau Kallauke dankt Herrn Stahlberg für die Ausführungen.

 

Herr Krüger und Herr Stahlberg verlassen die Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……18….

Davon anwesend …17…

 

Abstimmung  …16……  JA- Stimmen   …1…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen