Sitzung: 03.12.2015 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Beschluss:
Herr Balisch
erkundigt sich nach dem Termin für die Einwohnerversammlung OT Aue.
Herr Woitow
erklärt, dass es hierfür noch keinen konkreten Termin gibt.
Herr Unger
kritisiert, dass das Radarkontrollauto am Kindergarten immer auf dem Gehweg
steht.
Er bittet das
Ordnungsamt um Prüfung und entsprechende Klärung.
Herr Ch. Ulbricht
erkundigt sich nach der Beregnungsanlage für den Sportplatz.
Im Rückblick erklärt
er, hatte Herr Konzack 2014 einen Antrag auf Kostenübernahme gestellt, der dann
wieder zurückgezogen wurde und letztlich doch von der Gemeinde bezahlt wurde.
Er bittet um Klärung.
Der Bürgermeister
gibt einen kurzen Rückblick.
Frau Hölzner
erklärt, dass die Mittel für eine neue Pumpe für die Beregnungsanlage in den
Haushalt 2015 eingestellt und beschlossen wurden. Der Sportverein stellte den
Antrag für 2015 neu. Aufgrund der Summe von 2.000,00 € wurde der Antrag als
„laufende Verwaltung“ behandelt und nicht der Gemeindevertretung zur separaten
Abstimmung vorgelegt.
Der Vorfall wurde
innerhalb der Verwaltung bereits ausgewertet.
Herr Hannusch
erkundigt sich, ob man dem Sportverein die 2 T€ wieder abziehen könnte.
Frau Hölzner
antwortet, dass man den Zuschuss der Gemeinde an den Sportverein im Zuge der
Haushaltberatung künftig kürzen kann.
Der Bürgermeister
fügt hinzu, dass im nächsten Jahr aufgrund der Haushaltssituation freiwillige
Leistungen eingeschränkt werden müssen.
Herr Hannusch
kritisiert, dass der Sandhaufen am Sportplatz immer noch nicht begradigt wurde.
Herr Ulbricht
erkundigt sich nach dem Pachtvertrag vom Begegnungszentrum „Goldener Drache“.
Er fragt nach der weiteren Verfahrensweise.
Dieser verlängert
sich stillschweigend um ein Jahr, wenn er nicht 3 Monate vorher zum 30.04.2016
gekündigt wird. Über die Zahlung eines Pachtzinses muss neu verhandelt
werden. Die Gemeinde bezuschusste
anfallende Betriebskosten mit 1.250,00 € im Jahr.
Es wurden
Gespräche mit dem Pächter geführt, dort hieß es, wenn die Bewirtschaftung
gelingt, bleibt der Pächter und die Gemeinde zahlt keinen Zuschuss mehr.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen