Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen dem Amt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 10.000 Euro für die Sanierung der Sanitäranlagen in der Turnhalle der „Krabat-Grundschule“ in Jänschwalde Ost an.

Frau Appelt informiert über die geplante Sanierung und den Umbau der Sanitäranlagen in der Turnhalle der „Krabat-Grundschule“, für die die Zuwendungen von Vattenfall verwendet werden sollen. Die Maßnahme soll auf 2 Jahre gesplittet werden, aufgeteilt nach Mädchen und Jungenbereich. Die Sanierung wird zum einen aufgrund des Alters der vorhandenen Sanitäranlagen notwendig, zum anderen gab es bereits ein kleineres Problem mit Legionellen.

Die Sanierung in diesem Jahr kann fast vollständig mit den Mitteln von Vattenfall erfolgen. Ein Restbetrag von ca. 2000,00 kommt aus dem Amtshaushalt.

Herr Teuscher weist darauf hin, dass die beiliegende Kompensationsvereinbarung auch auf das Amt verweisen muss. Im Punkt 1 usw. muss es lauten: „VEM gewährt dem Amt Peitz zugunsten …“

Das Amt Peitz ist als Schulträger für die Unterhaltung der Schulen zuständig und damit ist auch der Amtsausschuss das zuständige und beschließende Gremium.

Die Kompensationsvereinbarung wird dahingehend korrigiert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 18

Davon anwesend 18

Abstimmung

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0