Beschluss:

 

 

Herr Fillmer weist eingangs auf den am 13.08.2015 stattgefundenen Vor-Ort-Termin gemeinsam mit dem ABJSV am Objekt der ehemaligen Lehrschweißerei hin. Dort hatte jeder die Möglichkeit, sich ein Bild vom gegenwärtigen Zustand des Gebäudes und seiner Nutzung zu machen.

Die derzeitigen Pächter, die Interessengemeinschaft Lausitzer Oldtimerfreunde Die Kurbelwelle, ist finanziell nicht in der Lage, das Gebäude zu erwerben.

 

Herr Exler gibt den Hinweis, dass er der VERDIE GmbH die Halle angeboten hat, diese jedoch keinen Bedarf hat.

Zudem befindet sich das Gebäude im Trinkwasserschutzgebiet.

 

Der Pachtvertrag mit dem Verein läuft fristgemäß noch bis Juni 2016. Die Fördermittel des Abrisses über den Stadtumbau sind bewilligt. Da diese Mittel voraussichtlich nur 2015 zur Verfügung stehen, muss eine vorfristige Kündigung an den Verein gehen.

 

Es wird diskutiert.

 

Der BVUA gibt die Empfehlung für die SVV, dass der Abriss der Halle über die Förderung „Stadtumbau - Rückbau sozialer Infrastruktur“ erfolgen soll, der dafür erforderliche Eigenanteil muss gesichert werden.

Eine entsprechende Beschlussvorlage ist für die nächste SVV-Sitzung vorzubereiten.  

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  …5……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen