Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt grundsätzlich den vorliegenden Planungsentwurf zum Bauvorhaben Sanierung und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Turnow und stimmt der Kostenschätzung vom 16.10.2014 (Gesamtkosten: 409.000,00 € -Brutto) zu.




Frau Kallauke bittet Frau Appelt als zuständige Sachbearbeiterin um eine kurze Erläuterung des Sachverhaltes.

Frau Appelt verweist darauf, dass es bereits im Jahr 2010 einen Grundsatzbeschluss zum Bauvorhaben Sanierung und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Turnow gab. Mittlerweile ist einige Zeit vergangen, der Amtsausschuss ist neu besetzt und auch einige Umbauvarianten wurden zwischenzeitlich betrachtet und ebenso die ortsrelevanten Gegebenheiten wurden neu berücksichtigt.

Die Gesamtmaßnahme setzt sich aus einem Anteil Sanierung des bestehenden Gerätehauses sowie einem neuen Anbau für eine Fahrzeughalle zusammen.

Für den Anteil der Sanierung besteht die Möglichkeit Fördermittel zu erhalten. Die Maßnahme ist bereits dazu angemeldet. Der nächste Schritt für die Gewährung von Fördermitteln ist die detailliertere Beschreibung und das entsprechende Maßnahmeblatt, dass mit ausführlichen Begründungen, Kostenschätzungen und entsprechendem Grundsatzbeschluss eingereicht werden muss.

Frau Appelt bittet den Planer Herrn Sonke detaillierte Ausführungen zum vorliegenden Planungsentwurf zu machen.


Herr Sonke erklärt sich als Amtsausschussmitglied für diesen Tagesordnungspunkt befangen und wird an der Abstimmung dazu nicht teilnehmen.


In seiner Eigenschaft als zuständiger Planer dieser Maßnahme erläutert er ausführlich anhand der Entwurfszeichnungen den Inhalt des Projektes.

In der anschließenden Diskussion wurde die Maßnahme als prinzipiell wichtig und notwendig eingeordnet lediglich die Kosten wurden nochmals beleuchtet. Dazu zeigte die Amtsdirektorin auch die bisherigen Sanierungskosten der anderen Feuerwehrgerätehäuser auf.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …18…….

Davon anwesend 16……


Abstimmung …14 JA- Stimmen ……0.. NEIN-Stimmen …1… Enthaltungen

1 Befangenheit