Beschluss:

Der als Gast anwesende Bürgermeister Herr Krakow erläutert, dass die Zuständigkeiten für die Ausschüsse in der Sitzung des Hauptausschusses am 06. Oktober festgelegt werden sollen.

Herr Ackermann möchte allerdings entsprechende Empfehlungen des Ausschusses an den Hauptausschuss weiterleiten.

Herr Krakow betont nochmals, dass alle Fraktionen entsprechende Zuarbeiten eingereicht haben, die im Hauptausschuss behandelt werden.

Herr Ackermann weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion keine Zuarbeit zur Zuständigkeitsordnung eingereicht hat, da dieses Thema zunächst im Fachausschuss beraten werden sollte.

Nach kontroverser Diskussion wird festgelegt, dass das Thema nicht weiter behandelt wird.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen