Unfallgefahr am „Durstlöscher“

Die Borde der ehemaligen Bushaltestelle sind eine Stolperfalle. Herr Unger wird diese nach seinem Urlaub beseitigen.

Grundstück Domann

Auf dem Grundstück wird zunehmend Dreck abgeladen. Kann dort etwas unternommen werden?

Fuchslochweg

Das Angebot zur Fällung der Pappeln wurde abgegeben.

Flächentausch

Herr Pascha hat den Flächentausch bestätigt.

Verantwortliche für Kiesgrube

Ein Teil der Kiesgrube (Seite mit Steg) ist Gemeindefläche. Schilder „Baden verboten“ wurden angebracht und die Unfallgefahren beseitigt. Frau Hölzner erklärt, dass die Gemeinde dadurch nur noch für die Sauberkeit zuständig ist.

Korrektur der Niederschrift der letzten Sitzung

Herr Duhra weist darauf hin, dass die Niederschrift der letzten Sitzung im TOP 12 nicht korrekt ist. Der Bürgermeister allein kann keinen Bauantrag genehmigen. Besser wäre die Formulierung, dass Herr Woitow im Einvernehmen mit Herrn Exler dem Bauantrag des Herrn Daniel Hoschke zugestimmt hat.

Vorlagefrist für Anträge der Gemeindevertreter

Herr Duhra bemängelt, dass er die Vorlagefrist für Anträge der Gemeindevertreter nicht einhalten konnte, da die Sitzung vom 25.09.2014 auf den 11.09.2014 vorgezogen wurde.

Frau Hölzner erklärt, dass zukünftige Terminverschiebungen per Rundmail angekündigt werden. In diesem Zusammenhang erkundigt sich Herr Duhra, ob das Online-Portal für die Gemeindevertreter noch zugänglich ist. Er hat Probleme beim Login.

Herr Henke verlässt um 20.55 Uhr die Sitzung.

Stand INA

Herr Duhra fragt nach dem Entwicklungsstand der INA. Frau Hölzner schlägt vor, dieses Thema in der nächsten Sitzung am 06.11.2014 in die Tagesordnung aufzunehmen.

Weggang Frau Dr. Seidel

Herr Balisch erkundigt sich, ob Frau Dr. Seidel schon das Amt Peitz verlassen hat. Frau Hölzner bejaht dies. Die Aufgaben der Wahlbehörde wird weiterhin Frau Patzer übernehmen. Spätestens zur nächsten Kommunalwahl muss ein neuer Wahlleiter berufen werden.

Sitzung des Amtsausschusses

Herr Duhra möchte wissen, was es Aktuelles aus dem Amtsausschuss gibt. Frau Hölzner erklärt, dass alle Ausschüsse besetzt wurden. Herr Konzack weist darauf hin, dass in der konstituierenden Sitzung darum gebeten wurde, dass der Bürgermeister über die Sitzungen des Amtsausschusses informiert. Er bittet dies in Zukunft zu beachten.

Frau Konzack verlässt den Raum.

Frau Lichtblau verlässt ebenfalls die Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen