Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt, ein eigenes Rechnungsprüfungsamt im Amt Peitz einzurichten.

Das Amt wird beauftragt, öffentlich-rechtliche Verträge für eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Amt Burg und der Stadt Drebkau sowie den Gemeinden Kolkwitz und Neuhausen vorzubereiten.

Eine Personaleinstellung erfolgt erst nach Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Verträge.

 

 

 


Frau Lichtblau erläutert ausführlich die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines eigenen RPA. Diese sind in der Konzeption auf Seite 11 zum Amtshaushalt  festgehalten.

Geplant ist die Einrichtung eines RPA im Amt Peitz in Kooperation mit den Gemeinden Kolkwitz, Neuhausen sowie dem Amt Burg und der Stadt Drebkau.

Frau Lichtblau nennt die Eckzahlen gemäß der erstellten Kalkulation hinsichtlich der Kostenanteile (Stundensätze). Die beteiligten Kommunen stehen der vorliegenden Konzeption positiv gegenüber und haben ihre Absichtserklärungen abgegeben.

Herr Fries unterstützt die Konzeption. Er berichtet, dass der Finanzausschuss eine positive Empfehlung zur Kalkulation abgegeben hat.

Herr Schwietzer betont, dass doch heute der Beschluss gefasst werden sollte, damit eine gewisse Zeitschiene für die Vorbereitung zum RPA eingehalten werden kann.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:  . 19….

Davon anwesend …16…

 

Abstimmung  …16.  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen