Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit den dazu gehörenden Anlagen.

 

 

 


Frau Lichtblau erläutert anhand der von ihr ausgehändigten Unterlagen den Amtshaushalt 2014.

Im Ergebnis der ersten Lesung wurden im Ergebnishaushalt 31,2 T€ insbesondere beim Bauunterhalt gekürzt. Im investiven Bereich wurde die Beschaffung der Wildkrautbürste in Höhe von 12,5 T€ verworfen. Insgesamt ergibt sich ein negatives ordentliches Jahresergebnis in Höhe von 959,9T€. Der Ausgleich des Haushaltes kann nur mit Hilfe der Rücklage erreicht werden. Zum Jahreswende ergibt sich ein Rücklagenbestand in Höhe von 3.336,6 T€.

Im Finanzplanungszeitraum reduziert sich die Rücklage aufgrund der strukturellen Defizite in den einzelnen Haushaltsjahren auf 562,3 T€ im Jahr 2017.

Zur Thematik Kreisumlage werden einige kritische Anmerkungen von den Ausschussmitgliedern gegeben. Frau Lichtblau sieht ebenfalls einen Handlungsspielraum beim Landkreis. Im Rahmen der Festlegung der Höhe der Amtsumlage ist eine Entlastung der Kommunen erfolgt.

Im investiven Bereich ist im Wesentlichen die Beschaffung eines FW-Fahrzeuges – gemäß Prioritätenliste, mit Fördermitteln geplant.

Zu bedenken gibt Frau Lichtblau, dass der Ausgleich im Finanzhaushalt, nach derzeitiger Planung, im Jahr 2016 nicht mehr gegeben ist.

Ebenso gibt es Ausführungen zu weiteren Zielen und Kennzahlen für das Jahr 2014.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …19…….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  …16……  JA- Stimmen   …0..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen