Beschluss:

Frau Hölzner gibt bekannt, dass Frau Melcher nur noch einmal pro Jahr zu Veranstaltungen in die Gemeinden des Amtes Peitz fahren wird (zum Kinderschminken, Basteln usw.). Dies gehört nicht zu ihren Aufgaben, hat aber in den letzten Jahren verstärkt zugenommen. Sie bittet um Kenntnisnahme. Die Termine sind mit Herrn Blümel abzustimmen.

Herr Geissler spricht zum wiederholten Male seine Probleme mit Herrn Lobeda (SB Gewerbe) an. Frau Hölzner wird sich um die angeforderten Listen der Gewerbetreiben-den persönlich kümmern.

Herr Gröschke möchte in der nächsten GV die neue Friedhofssatzung vorstellen. Er fragt an, ob in allen Gemeinden die gleichen Grundvoraussetzungen für die Kalkulation zu Grunde gelegt wurden. Dies wird durch Herrn Blümel bestätigt. Anhand dieser Kalkulation kann jede Gemeinde entscheiden, welche Anteile auf die Bürger umgelegt werden.

Herr Fries fragt an, inwieweit das Bestattungsgesetz in Brandenburg bereits geändert wurde. Antwort Herr Blümel: Hierzu liegen immer noch keine Gesetzesänderungen vor.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen