Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt das mit dem Nachtragshaushaltsentwurf fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept 2013.

Die Wiedererlangung des Haushaltsausgleiches soll im Jahr 2022 erfolgen.

Frau Lichtblau erhält das Wort und erklärt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013.

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden zusammenhängend erläutert.

Ein wesentlicher Schwerpunkt für den Nachtrag ist, dass einige Anpassungen in Bezug auf die investiven Maßnahmen vorgenommen werden müssen. Durch diverse Veränderungen hat sich das Haushaltsdefizit der Gemeinde Heinersbrück zum positiven verringert. Die positive Entwicklung ist hauptsächlich auf Mehrerträge (Gewerbesteuererträge, Grundsteuer B, Kitakostenerstattung, allgemeine Umlagen sowie Schlüsselzuweisungen und Zuweisungen von der Euro-Region und privater Unternehmen) zurückzuführen. Bei den Aufwendungen hingegen sind nur geringe Veränderungen aufzuweisen.

Im Anschluss bezieht sich Frau Lichtblau auf die Veränderungen der investiven Maßnahmen. Veränderungen gibt es beim Sportlerheim und dessen Sanitärtrakt. Dort werden die Investitionen entsprechend reduziert. Auch die Straßenbeleuchtung in Grötsch wird aus diesem Haushalt vorerst gestrichen. Durch den Kompensationsvertrag steht für das Gemeindehaus in Grötsch mehr Geld zur Verfügung.

Die Realisierung des Neubaus des Bürgertreffs Radewiese kann erst nach neuen Fördermittelkriterien erfolgen. Aus diesem Grund muss die Maßnahme in die Folgejahre verschoben werden. Außerdem ist die Grundstückproblematik noch nicht geklärt.

Herr Gröschke gibt den Hinweis, dass dieser Sachverhalt durch den Bereich Liegenschaften geklärt wird.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …8…….

Davon anwesend …7…

Abstimmung …7…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen