Sitzung: 21.08.2013 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SP/BA/337/2013

Beschluss: SP/BA/337/2013

Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt

  1. die Aufhebung der Satzung über den am 18.01.1996 in Kraft getretenen Vorhaben- und Erschließungsplan „Erweiterung Merkur-Möbel Peitz" gemäß § 1 Abs. 8 BauGB und

  2. die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 in Verbindung mit § 13a BauGB zur Neuordnung des Grundstücks Cottbuser Straße 3.

Kosten, die durch die Aufstellung des Bebauungsplanes entstehen, sind durch den zukünftigen Investor zu übernehmen.




Frau Donath erläutert die Beschlussvorlage und merkt an, dass auch in diesem Punkt keine Kosten auf die Stadt Peitz zu kommen.



Herr Bubner verlässt die Sitzung um 18:55 Uhr.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17….

Davon anwesend …16…


Abstimmung …16… JA- Stimmen …0... NEIN Stimmen …0… Enthaltungen