Beschluss:

Frau Hölzner erläutert die Notwendigkeit zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK). Ausgehend von der Leerstandsquote im Neubaugebiet Malxebogen und der demografischen Entwicklung sind städtebauliche und andere Maßnahmen in der Stadt Peitz erforderlich. Voraussetzung für die Beantragung/ den Einsatz von Fördermitteln ist die Erstellung eines INSEK. Es stellt für die Förderperiode ab 2011 alle städtebaulichen Entwicklungen dar und dient den verschiedenen Ministerien zur Entscheidungsfindung für die weitere Grundförderung der Stadt. Mit dem BVUA wurde das Thema vorberaten und empfohlen, einen entsprechenden Grundatzbeschluss für die SVV vorzubereiten. Es wird vorgeschlagen, das Sanierungsbüro Müller mit der Leistung zu beauftragen. Das Büro ist Sanierungsbeauftragter der Stadt Peitz und hat bereits für die Stadt Beeskow ein INSEK erarbeitet.

Frau Donath erläutert das INSEK. Es beinhaltet alle städtebaulichen, demografischen, wirtschafts- und infrastrukturellen Entwicklungen der Stadt, wie Stadtumbau Wohngebiet Malxebogen, Fortsetzung Altstadtsanierung, Schaffung von alten- und behindertengerechtem Wohnraum, Sanierung Einzeldenkmale (u.a. Standort Hüttenwerk), Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur, Entwicklung und Stärkung der Gewerbegebiet zu weiteren Ansiedlungen, Erweiterung von Sport- und Freizeitmöglichkeiten, Steigerung des Naturerlebnisses in der Stadt (Bereich Malxeufer), Qualifizierung touristischer Angebote und vieles mehr. Die Erarbeitung des INSEK soll in enger Abstimmung mit Verwaltung, Kommunalpolitik, Vereinen und Bürgern erfolgen.

Frau Kakuschke schlägt vor, Bürger und Vereine mit einzubeziehen und hierzu einen Aufruf im Peitzer LandEcho zu starten.

Der HA Peitz empfiehlt der SVV, einen Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines INSEK zu fassen.