Beschluss:

Herr Exler informiert die Anwesenden zu der geplanten Deckensanierung der B 168 in der Ortslage Peitz vom Kreisel bis zur Abzweig Markt.

Die Maßnahme wird durch den Landesbetrieb Straßenwesen in 3 Bauabschnitten reali-siert. Baubeginn ist für den 10.06.2013 vorgesehen. Im Zuge der Deckensanierung B 168 soll die Juri-Gagarin-Straße saniert und als Umleitungsstrecke genutzt werden.

1. BA - Ausbau vom Kreisel bis zu Merkur-Möbel

2. BA – Merkur-Möbel bis Wallstraße einschl. Brücke

3. BA – Wallstraße bis Kreuzung Markt

Als Fertigstellungstermin für diese Arbeiten wird der 15.10.2013 benannt.

Herr Exler teilt weiterhin mit, dass auch zeitgleich die Straße an den Tagesanlagen (KW Jänschwalde) ausgebaut wird und die Kraftwerkstraße als Umleitungsstrecke genutzt werden soll.

Es wird diskutiert.

Herr Fillmer kritisiert, dass die Straße bereits vor ca. 2 Jahren saniert wurde. Er gibt den Hinweis, dass der Einbau des Straßenbelages mit Flüsterasphalt erfolgen sollte.

Herr Exler informiert, dass lärmmindernde Beläge erst ab 50 km/h wirkungsvoll sind.

Er teilt weiterhin mit, dass der Abschnitt „B168 Kreuzung Markt in Richtung August-Bebel-Straße (bis Haus-Nr. 14) Absenkungen aufweist und nach Rücksprache mit dem Landesbetrieb Straßenwesen der Einbau einer Asphaltschicht im Jahr 2014 möglich wäre. Dazu muss jedoch der bestehende Planfeststellungsbeschluss aufgehoben werden.

Herr Kaina kritisiert, dass im Zuge der geplanten Straßenbauarbeiten die Einmündung zum Plantagenweg nicht erweitert wird. Auf diese Problematik hat er schon mehrmals hingewiesen. Ebenso weist er nochmals daraufhin, dass der Graben in der Straße „Um die Halbe Stadt“ noch immer defekt ist und mit dem Eigentümer keine Abstimmung zur Schadensbeseitigung erfolgte. Es sollte eine Reinigung erfolgen.

Herr Fillmer äußert zu der Problematik „Graben“ und auch Einmündung „Plantagen-weg“, dass doch dringend mit der GeWAP und dem Planer Gespräche bezüglich der Schadensbehebung bzw. zur Aufweitung des Einmündungsbereiches geführt werden sollten.

Herr Exler bietet Herrn Kaina einen Vor-Ort-Termin zur Problematik “Plantagenweg“ an.

Frau Donath informiert, dass in der nächsten Woche der Einzug der künftigen Nutzer in das Gebäude Jahnplatz 1 erfolgt. Am Objekt Markt 2 werden ab Montag die Boden-belagsarbeiten ausgeführt. Sie bietet den 24.04.2013 als Besichtigungstermin des Gebäudes an.

Herr Exler informiert, dass am 17.04.2013 um 12.00 Uhr die Einweihung der Wehranlage erfolgt. Er lädt die Anwesenden ein.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen