Beschluss:

Frau Jablonski fragt an, ob die zwei gefällten Bäume am Dorfplatz in Radewiese ersetzt werden und warum man diese nicht hätte mit in die Vattenfall Ersatzmaßnahme „Bäumepflanzung in Heinersbrück“ einbeziehen sollen.

Herr Gröschke teilt mit, dass diese Maßnahmen abgeschlossen sind und die Bepflanzungen bereits begonnen haben. Sollten dort Pflanzen nicht verwendet werden, könnte man diese für Radewiese möglicherweise nutzen.

Des Weiteren fragt Frau Jablonski nach dem Stand des Bürgertreffs in Radewiese 2015/2016.

Frau Lichtblau erklärt, dass eine Förderung in der jetzigen Fördermittelperiode nicht mehr möglich ist, aber versucht wird, die Maßnahme in die ab nächstem Jahr beginnende Förderung zu etablieren.

In diesem Zuge muss ebenfalls die Vereinsgründung geklärt werden. Das Geld von Vattenfall ist noch nicht verfügbar, die Kompensationsvereinbarungen werden derzeit von der Kommunalaufsicht geprüft.

Herr Kochan merkt an, dass die Anlieger an der Malxe Briefe erhielten, in denen sie aufgefordert wurden, ihre Grundstücke zurückzubauen. Dies sei die Voraussetzung für eine Reinigung der Malxe, die vom Neiße-Malxe-Tranitz-Verband durchgeführt werden soll. Bis zum heutigen Zeitpunkt erfolgte diese noch nicht.

Daher bittet er darum, dieses Thema nochmals bei der Gewässerschau anzusprechen. Herr Gröschke stimmt dem zu.

Die Gemeindevertretersitzung am 30.04.13 soll aufgrund terminlicher Überschneidung verlegt werden. Die Festlegung eines neuen Termins soll noch erfolgen.

Herr Gröschke informiert über den Vorschlag von Herrn Wenzke, einen Vertikutierer für den Friedhof in Grötsch zu erwerben. Bei einem Gespräch mit der Friedhofsverwaltung hat sich ergeben, dass dieser Kauf nicht notwendig sei. Stattdessen besteht die Möglichkeit einen Vertikutierer auszuleihen.

Anschließend erläutert Herr Gröschke seine Handvorlage (siehe Anlage).

Er bittet nach Fertigstellung der anonymen Bestattungsflächen des Friedhofs in Heinersbrück um Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung. Dies soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Herr Gröschke informiert darüber, dass bei der Bürgermeistersprechstunde Familie Guder anwesend war und mitteilte, dass die Zuwegung Sawoda über ihr Grundstück führt. Diesbezüglich ist bereits von Frau Bensch ein entsprechendes Schreiben an die Familie zugeleitet worden mit dem Vorschlag eines Flächentausches, -erwerbs oder -verkaufs, um eventuellen Streitigkeiten vorzubeugen.

Des Weiteren bittet Herr Gröschke bei der nächsten Gemeindevertretersitzung um Stellungnahme von Herrn Groch bezüglich der Änderungen beim Bau des Erlebnispfades.

Herr Gröschke fragt nach der Ausschreibung für die Reinigungsdienste in der Gemeinde. Frau Lichtblau erläutert, dass bisher aus Zeitgründen noch keine Ausschreibung erfolgt ist.

Der Termin für die Ortsbegehung in Heinersbrück und Radewiese ist am 19. April um 16:00 Uhr, Treff ist am Gemeindezentrum. Das Ordnungsamt wird gebeten teilzunehmen.

Herr Gröschke teilt mit, dass sich für die Durchführung der Kriegsgräberpflege die Jugend Heinersbrück bereiterklärt hat. Ein Vertragsentwurf liegt bei der Jugendchefin sowie im Amt Peitz bereits vor. Die Finanzierung wird noch geklärt.

Herr Wenzke bittet um erneute Prüfung der Anliegerpflichten des Eigentümers der Dorfstr. 43 in Grötsch durch das Ordnungsamt.

Frau Lichtblau erläutert eine Übersicht zur stationären Messstelle in Heinersbrück (siehe Anlage).

Herr Wenzke und Herr Kloas verlassen um 19:00 Uhr die Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen