Beschluss:

Herr Schulze bittet eine Sachaufklärung von Herrn Bothe.

Er findet, dass in der Sachdarstellung ein „Firmenwirrwarr“ dargestellt wird.

Herr Bothe erklärt sich für befangen aber würde die Situation gern erklären.

Herr Fillmer stellt den Antrag, die Beschlussvorlage in den Fachausschuss zu verweisen und dort vorzuberaten.

Herr Schulz möchte vorher von Herrn Bothe eine Sachaufklärung.

Herr Chrobot ist aufgrund der Dringlichkeit der Meinung, dass eine gemeinsame Sitzung des BVUA+GTA einzuberufen ist. Die Beschlussfassung könnte im nächsten Hauptausschuss am 11.03.13 erfolgen.

Nach kurzer Diskussion wird zu Herrn Fillmers Antrag abgestimmt.

Abstimmung:

Ja 8

Nein 2

Enthaltung 0

Der gemeinsame Ausschuss soll am 07.03.13 um 18:00 Uhr stattfinden.

Die Einladungsfrist laut Geschäftsordnung wird eingehalten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen