Beschluss: beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt die bisherige Beschilderung zu belassen, dabei zu erneuern und einer nochmaligen rechtlichen Begutachtung durch die Straßenverkehrsbehörde zu unterziehen.







Der Bürgermeister erklärt, dass gemäß Information durch den Landkreis der Austausch von Schildern bzw. Neubeschilderungen in Preilack erforderlich sind, ebenso Straßenmarkierungen, Haltelinien. Alternativ wurde die Einrichtung der 30er-Zone im Ort vorgeschlagen. Herr Haas und Frau Frahnow sprechen sich im Namen der Einwohner gegen die 30er-Zone aus.


1. Abstimmung zu Beschlussvorschlag (BV) Nr. 1


Abstimmung ……1… JA- Stimmen …7….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen

Damit ist die Einrichtung der 30er-Zone abgelehnt.


Kurzer Meinungsaustausch zu BV Nr. 2.

Gemeindevertreter sprechen sich dagegen aus, nach der Erneuerung der Schilder die Straßenbehörde mit einer Begutachtung zu beauftragen.


Herr Ernst beantragt, im Beschlussvorschlag Nr. 2 den Wortlaut: ..“und einer nochmaligen rechtlichen Begutachtung durch die Straßenverkehrsbehörde zu unterziehen“ zu streichen.


Abstimmung ……7… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …1… Enthaltungen

Damit wird der Wortlaut des BV Nr. entsprechend dem Antrag geändert.


2. Abstimmung zu Beschlussvorschlag (BV) Nr. 2


Abstimmung ……8… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen

Die Gemeindevertretung beschließt, die bisherige Beschilderung zu belassen und zu erneuern.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …11…….

Davon anwesend …8…


Abstimmung …8…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen