Beschluss:

Informationen des Bürgermeisters:

- In der Einladung ist die Nummerierung der Sitzung auf 31. zu ändern.

- Die Genehmigung zur Fällung kranker Bäume liegt vor (Linde am Friedhof Preilack, Weide am Bahnübergang Turnow-Preilack), ebenso die Aufforderung zur Nachpflanzung.

- Straßenbeleuchtung am Kanal:

Fam. Böge bittet um Abschaltung, da das Licht direkt in das Schlafstubenfenster leuchtet.

Herr Sonke spricht sich dagegen aus, da die danebenliegende Straße/Grundstückszufahrt ansonsten z.B. für Rettungsfahrzeuge nicht zu finden sei.

Vorgeschlagen wird eine Teilabdeckung der Lampe/Blendschutz. Dies muss mit envia abgesprochen und dort beantragt werden.

- Freizeittreff Preilack: Die Trocknung soll Ende der 31. Kw abgeschlossen sein. Dann erfolgt der Aufbau der Trockenbauwände und Fliesenarbeiten.

Der Bürgermeister wird vorab beim Kreis nachfragen, ob wirklich alle 6 Duschen für den Sportstättenbetrieb erforderlich sind und dann die GV informieren.

Herr Sonke erinnert daran, nun nach Abschluss der Sanierung des Freizeittreffs den Pachtvertrag zwischen Gemeinde und Sportverein auf die Tagesordnung zu nehmen und abzuschließen. Frau Frahnow merkt an, dass der SV dann hinzugezogen werden sollte.

Es folgt nochmal eine kurze Diskussion dazu, ob die 6 Duschen benötigt werden und ob am System Änderungen vorgenommen werden könnten.

Der Bürgermeister und Herr Kärgel bestätigen, dass eine funktionierende Anlage mit geringem Wartungsaufwand vorhanden ist. Die Umrüstung auf Durchlauferhitzer ist nicht erforderlich, bedeute großen technischen Aufwand und Kosten.

- Nachfrage des Bürgermeisters zum Dach Kirchengebäude Preilack: Herr Sonke informiert, die Reparatur kann erfolgen. Für das Material werden ca. 1000 Euro benötigt. Herr Sonke und L. Kärgel werden sich mit dem Pfarrer abstimmen und die Reparatur organisieren.

- Urlaub des Bürgermeisters: 21.12.2012 -11.01.2013

- Die nächste Sitzung zur Vorbereitung des Dorffestes findet am 01.08.2012 im Gemeindezentrum Turnow statt.

- Das Loch in der Hauptstraße in Preilack (Fam. Strafe) wird im Zuge der Straßensanierung repariert.

- Der Bürgermeister informiert kurz über einen Aufruf des Landes Brandenburg Wettbewerb/Aktion - Kunst fürs Dorf- Dörfer für die Kunst, wobei dem Künstler durch die Gemeinde ein Honorar zu zahlen wäre. Die Gemeindevertreter sehen dafür keinen Bedarf bzw. Potential der Gemeinde, sich zu beteiligen.

Anfragen der Gemeindevertreter:

Herr Sonke:

- Er fragt an, warum gemäß Beschluss der GV vom 20.04.2012 die Aufstellung der Poller an der Brücke Garkoschke noch nicht erfolgte. Der Bürgermeister (BM) informiert, dass die verkehrsrechtliche Anordnung des Landkreises dazu noch fehlt.

- Wo wird der Briefkasten Kita Turnow angebracht?

BM: Der Briefkasten und auch der Bekanntmachungskasten werden nicht mehr an der Fassade angebracht, sondern freistehend an der neuen Parkplatzeinfahrt links.

- Er fragt nach (Protokoll letzte GV), ob es bezüglich dem Vorschlag, die Solarvergütung auf beide Kitas aufzuteilen, eine Entscheidung gibt?

BM: Die Fa. juwi hat sich für die Kita Turnow in dem Sponsorenvertrag ausgesprochen.

Herr Sonke bittet, die Vertreter von juwi in die GV- Sitzung zum Gespräch zum Thema einzuladen, zumal der Solarpark auch überwiegend auf der Gemarkung Preilack steht.

- Er kritisiert, dass das Konzept zu möglichen Schließzeiten der Kita Turnow den Gemeindevertretern immer noch nicht vorliegt. Dies wurde bereits in der Sitzung am 20.04.12 angemahnt. Demnächst ist wieder über die Schließzeiten der Kita zu beraten.

BM: Frau Wunderlich/MA äußerte ihm gegenüber, dass noch die Zuarbeit von Herrn Sonke fehle. Dieser verwehrt sich dagegen, er hat keine Aufforderung zur Zuarbeit erhalten und dazu keine Zusage erteilt. Bereits seit Oktober 2011 sollte das Amt im Zusammenwirken mit den Kita-Leiterinnen entsprechende Varianten erarbeiten (1. Hj. 2012) und dann vorlegen. So war es auch eindeutig im Protokoll formuliert, dass es Sache der Verwaltung ist, dieses Konzept vorzulegen. Dem stimmen andere Gemeindevertreter zu. Herr Sonke erklärt, dass man sich auch extern beraten lassen kann (Kontakt über Fr. Priem-Scholz), wenn es die Mitarbeiterin nicht schafft. Es geht um mehr Flexibilität und Attraktivität in der Kita.

Im Gespräch wird von mehreren Mitgliedern der Gemeindevertretung nochmal betont, dass die Kita attraktiver und flexibler werden muss, mit dem Ziel, die Kita im Rahmen der Kapazität möglichst auszulasten. Diesbezüglich wird auch von den Erziehern mehr Einsatzbereitschaft erwartet. Außerdem wurde bereits im Oktober 2011 besprochen, dass man dazu von den Erzieherinnen Vorschläge erwartet.

Der BM weist darauf hin, dass dies Aufgaben der Verwaltung sind, auch die Kontrolle der Abarbeitung der Aufgaben.

Herr Sonke erklärt, dass es nicht akzeptabel ist, wenn die Beschlüsse der GV nicht umgesetzt und abgearbeitet werden.

Die Amtsdirektorin wird das Thema mit der verantwortlichen Mitarbeiterin besprechen. Sie verteilt an die GV eine Übersicht der Arbeitsstunden des gesamten Kitapersonals (Personalbüro).

Frau Frahnow spricht an, dass in Preilack, in Richtung Forsthaus bei den 3 Lampen die mittlere tags und nachts leuchtet. Herr U. Kärgel wird dies prüfen.

Sie fragt weiter nach den Pflasterarbeiten Hof Kita Turnow. Diese erfolgten nachträglich ohne Beschluss, diese Arbeiten müssten jedoch vorher klar und planbar gewesen sein.

Herr Haas weist erneut darauf hin, dass am Bushäuschen in Preilack (Guben -Peitz) ein Seitenteil kaputt ist.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen