Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Gestaltung des Straßenabschnitts zwischen Markt und Vorplatz Feuerwehr mit der Variante 1 zu.

Frau Donath erklärt, dass nach dem Abschluss der Fassadenarbeiten Markt 2 der Gehweg zwischen Markt und Vorplatz Feuerwehr grundhaft saniert werden muss. Es ist vorgesehen, die Maßnahme in Verbindung mit dem grundhaften Ausbau der Straße Festungsgraben 2. BA zu realisieren.

Das Vorhaben wurde dem BVUA in der Sitzung am 19.04.2012 mit der Variante 2 der Gehweg wird im Kreuzungsbereich Markt - Festungsgraben ausgeweitet, vorgestellt. Nach Diskussion wurde diesem Vorschlag nicht zugestimmt.

Es wurden aus diesem Grund vom Ingenieurbüro LUG aus Cottbus noch 2 weitere Varianten für die Gestaltung dieses Straßenabschnittes untersucht.

Anhand von Präsentationen stellt Herr Lehmann den Abgeordneten die Varianten vor.

- Variante 1: der Gehweg wird im Bestand saniert,

- Variante 2: der Gehweg wird im Kreuzungsbereich Markt - Festungsgraben aufgeweitet, die Fahrbahn zwischen Markt und Vorplatz Feuerwehr wird verkehrsberuhigt und zukünftig als „falsche Einbahnstraße“ in Richtung Festungsgraben ausgewiesen und

- Variante 3: der Gehweg wird im Kreuzungsbereich Markt - Festungsgraben aufgeweitet und der Paradeplatz wird verkleinert, um die Zweispurigkeit der Straße beizubehalten.

Herr Schulze erkundigt sich nach den Kosten der verschiedenen Varianten.

Frau Donath antwortet, dass die Variante 1 ca. 8.200 €, die Variante 2 ca.14.500 € und die Variante 3: ca. 39.200 € kostet.

Herr Fillmer ist der Meinung, dass der Zustand so belassen werden sollte, wie er jetzt ist. Eine Außengastronomie könnte auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf dem „Parade-Platz“ eingerichtet werden. Als Beispiel wird Bäcker Dreißig gegeben.

Es erfolgt eine Diskussion darüber, ob es sinnvoll wäre, den Gehweg zu verbreitern. Am Ende der Diskussion einigen sich die Mitglieder, dass der Gehweg seine jetzige Breite beibehalten soll.

Herr Schulze lässt über die Varianten abstimmen.

Abstimmung zur Variante 1:

Der Gehweg wird im Bestand saniert.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Gestaltung des Straßenabschnitts zwischen Markt und Vorplatz Feuerwehr mit der Variante 1 zu.

Ja 10

Nein 0

Enthaltung 3

Aus der Abstimmung ergibt sich, dass zu den weiteren Varianten nicht mehr abgestimmt werden muss.

Herr Schulze, bittet den Tagesordnungspunkt 12 „Vorstellung der verkehrsberuhigten Zone B 168“, vorzuziehen.

Abstimmung :

Ja 13

Nein 0

Enthaltung 0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……17….

Davon anwesend …10…

Abstimmung ……10… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …3… Enthaltungen