Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt den Umsetzungsplan 2012 - 2014 für das Sanierungsgebiet Historischer Altstadtkern Peitz vom 05.04.2012 (Anlage) unter der Voraussetzung, dass der kommunale Mitleistungsanteil in den Haushaltsplänen 2012-2014 dargestellt werden kann.

Herr Schulze beantragt das Rederecht für Frau Müller und Herrn Lehmann.

Abstimmung:

Ja 13

Nein 0

Enthaltung 0

Frau Müller, Sanierungsbeauftragte der Stadt Peitz, erläutert den Anwesenden die Übersicht über die Umsetzung der Sanierungsobjekte im historischen Altstadtkern Peitz.

Der Stadt Peitz werden für die Sanierung des Historischen Altstadtkerns aus derzeitiger Sicht in den Jahren 2012-2014 Fördermittel des Bundes und des Landes in Höhe von 1.585.000 € zzgl. der Einnahmen im Sanierungsgebiet (u.a. Ausgleichsbeträge) zur Verfügung stehen. Diese Fördermittel sind mit einem kommunalen Mitleistungsanteil in Höhe von 396.250 € zu ergänzen.

Die einzelnen Vorhaben sind in einem Umsetzungsplan darzustellen.

Der Umsetzungsplan enthält sowohl die bereits begonnenen Vorhaben, die noch nicht vollständig abgerechnet sind als auch die Vorhaben, die bis 2014 begonnen werden können.

Der Umsetzungsplan wurde mit dem BVUA in der Sitzung am 19.04.2012 beraten.

Herr Fillmer ergänzt, dass der BVUA zugestimmt hat, unter der Voraussetzung, dass die Stadt Peitz den kommunalen Mitleistungsanteil in den Haushaltsplänen 2012-2014 darstellen kann.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……17….

Davon anwesend …13…

Abstimmung …13… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen