Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den dazugehörenden Anlagen.

Herr Gröschke und Frau Lichtblau gehen in der Diskussion mit den Gemeindevertretern auf einzelne Haushaltspositionen ein und erläutern an Hand der beigefügten Anlagen die Veränderungen im Haushaltsplan. Frau Lichtblau bemerkt, dass der Entwurf des Haushaltsplanes 2012 gemäß der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und entsprechend der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden erstellt worden ist. Der Haushaltsplanentwurf wurde in der GV-Sitzung am 13.12.2011 ausführlich beraten. Alle Änderungen und hier besonders die Konsolidierungsmaßnahmen sind in diesem Entwurf aufgenommen. Sie stellt noch einmal fest, dass die Gemeinde trotz aller Anstrengungen ihrer Pflicht zum Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses nicht nachkommen kann und musste deshalb ein Haushaltssicherungskonzept beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……8….

Davon anwesend …7…

Abstimmung …7…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen