Sitzung: 09.11.2011 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: AP/KÄ/150/2011
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz bestätigt die anbei liegende Hallenordnung für die Schulsporthallen des Amtes Peitz mit den im Protokoll angegebenen Änderungen.
Sachdarstellung:
Frau Lichtblau erläutert die vorgelegte Hausordnung, die einheitlich für alle Sporthallen im Amt gelten soll.
Herr Fries fragt an, ob mit dem Verweis auf „guter Sitte“ in § 11 Absatz 1 Pkt. 4 auch die Ablehnung von rechtsradikalem Gedankengut gemeint ist. Frau Lichtblau bestätigt dies.
Herr Fries schlägt vor, das Verbot von Rauchen und alkoholischen Getränken in § 11 Absatz 1 Pkt. 4 durch das Wort „verboten“ anstelle von „nicht gestattet“ klar zu stellen. Herr Blümel ergänzt in „grundsätzlich verboten“, damit Ausnahmen z.B. für einen festlichen Sekt-Empfang möglich wären.
Es erfolgt die Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 8……….
Davon anwesend 6……
Abstimmung 6……… JA- Stimmen 0…….. NEIN Stimmen 0.… Enthaltungen