Beschluss:

Sounds of Hollywood:

Durch Herrn Fries und Frau Sczesny werden die Einnahmen und Ausgaben der Veranstaltung vorgestellt. Im Ergebnis wurde der Amtshaushalt mit ca. 6.500€ belastet. Damit liegen die Ausgaben weit unter dem ursprünglichen Planansatz.

Am 07.09.2012 wird die nächste Veranstaltung von Sounds of Hollywood stattfinden. Hierzu gibt es seitens der Ausschussmitglieder keine Einwände.

Folklorefest in Drachhausen:

Durch Herrn Woitow wird der 12.07.2013 als Termin genannt.

20-Jahre-Amt-Peitz:

Anlässlich dieses Jubiläums wird die Folklorelawine nach Peitz eingeladen. Als Termin ist der 23.06.2012 vorgesehen. Hierzu werden auch die Partnergemeinden eingeladen.

Zbaszynek-Tage:

Am dritten Augustwochenende finden die Zbaszynek-Tage statt. Die Partnergemeinde lädt die Bürgermeister des Amtes Peitz hierzu gern mit Übernachtung (in einem neuen Hotel) ein.

Feuerwerk:

Herr Geissler beantragt die Prüfung, ob für das Abbrennen von Feuerwerken künftig über Gebühren nachgedacht werden sollte. Bisher ist die Genehmigung hierfür kostenlos. In Cottbus werden z. B. Gebühren von 80€ erhoben. Es wird vorgeschlagen, einen Betrag von 15-20€ zu erheben. Die Verwaltung sollte diesen Sachverhalt prüfen.

Prüfung des Haushaltes durch das RPA:

Frau Lichtblau gibt bekannt, dass das Ergebnis des RPA zum Jahresergebnis 2010 vorliegt. Die bezifferte Beanstandung ist aus ihrer Sicht nicht eindeutig und kann entsprechend beantwortet werden. Sie wird für den nächsten Amtsausschuss die Beschlussvorlage zur Entlastung des Haushaltes vorbereiten.

Befristete Arbeitsverträge:

Frau Dumke weist alle Bürgermeister auf die Schulung zum Thema „befristete Arbeitsverträge“ des KAV hin. Demnach soll auch bei geringfügig Beschäftigten der TVöD zur Anwendung kommen, wenn sie auf Dauer eingestellt werden.

Herr Fries beschließt den öffentlichen Teil der Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen