Beschluss:

Herr Exler leitet die Vorstellung zur Voruntersuchung für die Instandsetzung der Wehranlage Hüttenwerk Peitz mit kurzen Anmerkungen ein.

Die 2 Fördermittelbescheide in Höhe von jährlich 156.000 EUR sind in der Verwaltung eingegangen. Sie beinhalten für das Jahr 2011 nur die erforderlichen Voruntersuchungen für die Rekonstruktion der Wehranlage und die Sanierung Wehr am Toten Arm.

Herr Kreuzkamp von der Firma IHC GmbH erhält Rederecht.

Er stellt den anwesenden Abgeordneten die geplanten Maßnahmen vor. Die Wehranlage soll im Bereich Baugrund, vorhandenes Material und Grundwasser untersucht werden. Zur Maßnahme zählen weiterhin die Vermessung und die Gründungsberatung.

Nach der Vorstellung erfolgt die Diskussion.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Voruntersuchung durchgeführt werden muss, um im Anschluss daran die Planung zu realisieren. Diese Entscheidung soll gesichert fallen. Die Finanzierung inkl. der Voruntersuchung ist im Rahmen des Programmes „National bedeutend“ mit 66 % (Bund und Land) gesichert.

Der Eigenmittelanteil der Stadt Peitz beträgt 156.000,- €, davon trägt die Gemeinde Teichland 25.000,- €

Sobald die Voruntersuchung abgeschlossen ist, wird die Maßnahme dem Bauausschuss vorgestellt. In der Gründungsberatung wird festgelegt, welche Maßnahmen zur Stabilisierung der Gründung des Hochofens auf die Stadt Peitz zu kommen.

Voraussetzung für die Voruntersuchung ist die Instandsetzung der Wehranlage am „Totem Arm“. Diese Wehranlage liegt auf der Gemarkung Maust und der erforderliche Eigenanteil wird durch die Gemeinde Teichland getragen.

Herr Exler gibt folgenden Zusatz bekannt:

Fertigstellung Wehranlage „Toter Arm“ 05.09.2011

Herstellung Fangedamm Hüttenwerk 08.09.2011

Durchführung der Untersuchungen bis 30.09.2011

Fertigstellung Untersuchungsbericht bis 14.10.2011

Fertigstellung Fördermittelantrag 2012 bis 31.10.2011

Der Beschluss zur Eilentscheidung wird zur Abstimmung gebracht.

Herr Kreuzkamp verlässt den Sitzungsraum.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen