Beschluss:

Herr Fillmer liest einen Zeitungsartikel aus dem Märkischen Boten vor. Er bittet um Korrektur, dass das Amt für die Kosten der Turnhalle aufkommt und nicht die Stadt Peitz.

Malzhausbastei

Herr Kiesling bittet, die rostigen Stellen am Gebäude und das Unkraut auf der Bastei entfernen zu lassen. Das Erscheinungsbild leidet sehr darunter. Des Weiteren bittet er um Information, ob im Zuge der Baumaßnahme beachtet wird, dass die Straßenborde in der Dammzollstraße entsprechend tief eingesetzt werden. Dem wird Rechnung getragen.

Herr Schonnop informiert die Abgeordneten, dass der Parkplatz am neuen Nettomarkt nur während der Geschäftszeiten für das Abstellen von Fahrzeugen genutzt werden sollte. Damit wäre sichergestellt, dass das unerlaubte Parken von Fahrzeugen in der Nacht nicht zur Gewohnheit wird. Die Verwaltung wird gebeten, den Sachverhalt zu prüfen.

Herr Bubner erwähnt, dass im Gewerbeausschuss das neue Domizil des Bauhofes besichtigt wurde. Die Baumaßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen. Weiterhin fragt er an, ob der Antrag zum Aufstellen von Bänken am Badesee im Hauptausschuss behandelt wurde. Dem wurde Rechnung getragen. Die Kosten werden im Haushaltsplan 2012 eingestellt. Er weist besonders auf das schandhafte Gerinne im Bereich Ottendorfer Straße / Ringstraße hin, hier besteht ein erhöhtes Unfallpotential.

Herr Strödel merkt in diesem Zusammenhang an, dass Radtouristen auf dem ausgewiesenen Gurkenradweg nicht in die Innenstadt geführt werden. Dazu muss angemerkt werden, dass die Vorgabe vom Landkreis Spree-Neiße erfolgte. Es sollte eine Zusatzbeschilderung angebracht werden. Die Verwaltung wird gebeten, den Sachverhalt zu prüfen.

Herr Neumann äußert seine Bedenken zum Radweg an der Malxe entlang nach Drehnow. Der Weg ist in einem katastrophalen Zustand. In die teilweise Sanierung war der Kreis involviert. Bei einem Vor-Ort-Termin ist die Zuständigkeit zu klären.

Die Straßenbeleuchtung in der Dammzollstraße wäre zu überprüfen. Es sind einige Lampen defekt.

Zu den umfangreich geplanten Baumaßnahmen innerhalb der Förderung „Historisches Sanierungsgebiet“ erhalten die Abgeordneten nähere Informationen. Grundsätzlich hält sich die Verwaltung an die Vorgaben des Landes zum Sanierungsgebiet und wird die Mittel aus den eingezahlten Sanierungsbeträgen entsprechend verwenden. Eine detaillierte Übersicht wird im nächsten Bauausschuss gegeben.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen