Beschluss:

Herr Strödel kritisiert die hohen Kosten (900,00 €) für die Befunde zur Farbgestaltung an den denkmalgeschützten Fassaden, hierbei weist er insbesondere auf das Gebäude Lutherstraße 2 hin.

Frau Müller teilt mit, dass im vorliegenden Fall eine -kostenlose- visuelle Begutachtung und Feststellung der originalen Farbtöne durch das Landesamt für Denkmalpflege erfolgte und dem Eigentümer entsprechende Farbvorschläge angeboten wurden.

Bei Förderobjekten werden restauratorische Gutachten als förderfähige Nebenkosten anerkannt.

Herr Kiesling fragt an, welche Arbeiten am Stabhammer ausgeführt wurden.

Frau Furchner informiert, dass das Gebäude nur gesichert wurde.

Herr Kiesling fragt an, wo die Uhr, die auf dem Anger stand, geblieben ist.

Frau Donath informiert, dass die Uhr Eigentum der Sparkasse war und diese durch die Sparkasse verkauft wurde. An diesem Standort wurde die touristische Stele aufgebaut.

Herr Kiesling fragt an, wer die Pflege der Bäume im Bereich der Straße „Am Malxebogen“ sowie im Rehn-Park nach Fertigstellung übernimmt, da die trockenen Bäume durch den Bauhof entsorgt wurden.

Herr Exler teilt mit, dass er prüfen wird, inwieweit noch Pflegevereinbarungen mit den Firmen für die o.g. Maßnahmen existieren.

Herr Strödel gibt den Hinweis, zu prüfen inwieweit die Möglichkeit besteht, das Ortseingangsschild Peitz aus Richtung Preilack kommend (Bereich Fam. Liepelt) umzusetzen.

Es wird diskutiert.

Das Ordnungsamt wird um Prüfung gebeten.

Frau Donath informiert, dass neue Begrüßungsschilder an den Ortseingängen der Stadt Peitz aufgestellt werden sollen. Die Vorstellung der Beschilderung erfolgt einer der nächsten BVUA-Sitzungen.

Herr Kaina fragt an, warum im Bereich des Festungsweges bis jetzt keine Bauarbeiten durchgeführt wurden.

Frau Donath teilt mit, dass aufgrund der extremen Niederschläge im 2. Halbjahr 2010 die Bauarbeiten nicht fortgeführt werden konnten und eine Bauweiterführung im Jahr 2011 bisher nicht möglich war. (sh. Informationen TOP 4)

Herr Kiesling gibt den Hinweis, dass der Jahnplatz von vielen Ortsunkundigen nicht gefunden wird und äußert, diesen Platz evtl. umzubenennen.

Frau Donath informiert, dass dieser Platz nach Fertigstellung des Gebäudes „Jahnplatz 1“ neu gestaltet wird und somit für Touristen und Einwohner der Stadt mehr in den Vordergrund gerückt wird.

Herr Fillmer nimmt Stellung zum Artikel in der Lausitzer Rundschau (LR) zum Grundstück Hauptstraße 12 (Fam. Richter).

Es wird diskutiert.

Herr Strödel weist darauf hin, dass die Verwaltung beauftragt wurde, die Einfahrt des Grundstücks an der Zitadelle zu schließen. Des Weiteren schlägt er vor, in der LR eine Richtigstellung darzulegen. Frau Hielscher (Mitarbeiterin der LR) sollte in die Sitzung des Hauptausschusses eingeladen werden.

Frau Hölzner teilt den Anwesenden mit, dass die Stadt Peitz das Verfahren zum o.g. Vorgang vor dem Amtsgereicht gewonnen hat.

Herr Fillmer bittet um die Auswertung der durch den Landkreis Spree-Neiße durchgeführten Lärmmessungen und schlägt vor, das Ortseingangsschild aus Richtung Lieberose kommend umzusetzen. Des Weiteren bittet er nochmals darum, dass von Seiten der Verwaltung mehr Informationen an die Abgeordneten weitergeleitet werden.

Herr Fillmer weist darauf hin, dass das Werbeschild in der Gubener Vorstadt von beiden Seiten beschriftet werden soll. In diesem Zusammenhang sollen die Gewerbetreibenden mehr einbezogen werden.

Herr Fillmer gibt den Hinweis, dass der Bürgersteig vor dem Café Jakob bei Terrassenbetrieb nicht passierbar ist. Der Bürgersteig soll freigehalten werden. Mit dem Eigentümer ist ein Gespräch zu führen. Des Weiteren soll diese Problematik auch mit dem Eigentümer des Bistros (Hauptstr. 18) geklärt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen