Beschluss:

Informationen des Bürgermeisters:

Parkplätze Feuerwehr:

- Die FF war nicht bereit, Unterstützung beim Rückbau des Zauns neben der Feuerwehr zu leisten. Ein Angebot für den Rückbau des Zaunes hat er sich von der Verdie GmbH eingeholt, 821,71 Euro und er bittet um eine Entscheidung, wie weiter verfahren werden soll.

Herr Konzack und Herr Sonke erklären, dass die FF pauschal ihre Unterstützung zugesagt hatte, aber nicht konkret den Rückbau des Zaunes. Eine terminliche Abstimmung ist vorab nicht erfolgt. Erst am selben Tag früh sehr zeitig hat Herr Konzack einen Anruf erhalten, dass die Arbeit erfolgen soll. So könne man nicht miteinander verfahren.

Außerdem wurde vor Beginn der Baumaßnahme Buswendestelle von der FF eingefordert und dann zugesagt, dass die Parkplätze für die Feuerwehr vorher neu angelegt werden. Das ist nicht erfolgt.

Der Bürgermeister erklärt nochmal die Notwendigkeit der Buswendestelle. Herr Pfister vom Landkreis/Straßenbauamt hat erklärt, dass die Fahrzeuge der Kameraden entlang der Straße abgestellt werden können. Dagegen spricht sich die FF erneut aus und wird das Problem mit dem Kreisbrandmeister klären.

Herr Resag fragt nach den Plänen für die Vergrößerung des FF-Gebäudes, die platzmäßig wohl nicht mehr wie besprochen erfolgen können. Herr Sonke bestätigt, dass die Planungen so nicht umgesetzt werden können und derzeit auf Eis liegen.

Die Amtsdirektorin bittet um eine Entscheidung, ob der Rückbau des Zaunes in Eigenleistung der Gemeindearbeiter mit Unterstützung der Feuerwehr erfolgen sollte oder ein Auftrag ausgelöst werden soll.

Herr Sonke merkt an, dass mindestens 2 Wochen Arbeit anstehen würden und auch bestimmte Technik benötigt wird.

Es wird vorgeschlagen, die Verdie GmbH mit dem Rückbau zu beauftragen.

Abstimmung:

JA 9

Nein 0

Enthaltungen 1

Beschluss: 5/24/140/11

Damit beschließt die Gemeindevertretung, das Angebot der Verdie GmbH anzunehmen und diese mit dem Rückbau des Zaunes zu beauftragen.

Chronik der Feuerwehr:

Anfrage von Dr. Lange zum Fortgang

Herr Sonke hat bereits vor seinem Urlaub kurz mit Dr. Lange gesprochen und klärt Weiteres mit ihm.

Anschreiben der Jugend:

Auf Nachfrage erklärt Herr Konzack, dass eine schriftliche Antwort nicht mehr erforderlich ist.

Versicherungswechsel:

Herr Ernst hat sich die bestehenden Verträge angesehen und schlägt vor, da keine Notwendigkeit besteht, momentan nichts zu ändern und dies erst nächstes Jahr beginnend für das Jahr 2013 anzugehen.

Solardach Kita Turnow: ist bereit in Betrieb gegangen, Dank an die Sponsoren

Freizeittreff, Wasser Bodenplatte:

Zur Klärung findet ab 15.08.11 ein Vor-Ort-Termin statt. Herr Stefanie als Bauplaner ist bereits informiert. Prüfungen mit der GEWAP fanden bereits statt. Probleme bestehen bei der Abdichtung im Sockelbereich und der Dachentwässerung, teilweise wurde wegen der Nässe zur Kontrolle bereits Dämmung geöffnet.

RPV-Briefkästen:

Auf die Standortvorschläge der Briefkästen in der Gemeinde hat RPV nun mitgeteilt, dass diese an der Bundes- bzw. Landesstraße aufgestellt werden sollen. Damit ist die Gemeinde nicht mehr der richtige Ansprechpartner.

Eingang Friedhof Preilack: wird innerhalb der Woche fertiggestellt.

Kita Preilack:

Ein Schreiben des Landesjugendamtes mit der befristeten Ausnahmegenehmigung zur Unterbringung der Kinder aus der Kita Turnow liegt vor.

Anfrage zur Entwässerung:

Auf Anfrage eines Einwohners fragt der Bürgermeister an, ob eine einmalige Spülung der Leitungen (Anschluss Dorfstraße bis T. Bubner / 130 m: 677 Euro) erfolgen sollte.

Nach kurzer Verständigung sprechen sich die Gemeindevertreter vorerst dagegen aus und stellen eine weitere Entscheidung zurück.

Gemeindezusammenschlüsse:

Dazu liegt dem Bürgermeister ein Rundschreiben des Ministeriums vor. Am 24.09.11 wird der Bürgermeister an einer Beratung des Städte- und Gemeindebundes zum Thema in Potsdam teilnehmen.

Termin Feier Gemeindezusammenschluss:

Herr Ernst verlässt kurz den Sitzungsraum und nimmt nicht an der folgenden Abstimmung teil.

Die Terminverschiebung auf den 01.09.2012 wird bestätigt.

Bildung des Festkomitees, der Bürgermeister bittet um Namensvorschläge aus den Reihen der Gemeindevertretung: Herr Sonke, Herr Ernst, Herr L. Kärgel, Herr Haas, Herr Konzack, Herr Fries

Abstimmung:

JA 9

Nein 0

Enthaltungen 0

Beschluss: 5/24/141/11

Damit stimmt die Gemeindevertretung beschließt, die Feier zum Jubiläum des Gemeindezusammenschlusses Turnow-Preilack am 01.09.2012 durchzuführen.

Herr Sonke, Herr Ernst, Herr L. Kärgel, Herr Haas, Herr Konzack und Herr Fries werden das Festkomitee zur Vorbereitung des Festes bilden.

Vorschlag für die 1. Beratung: Die., 16.08.11 um 18:00 Uhr, Gemeindezentrum Turnow

Deponie:

Am 09.08.11 werden Studenten der BTU an der Deponie erwartet, die Deponie wird vermessen und dann wird die Wasserbelastung untersucht.

Weitere Anfragen/Informationen:

Herr Sonke berichtet über den Stand der Umbauarbeiten Kita Preilack und dankt den Eltern und Gemeindearbeitern für den geleisteten Arbeitseinsatz. Fast alle Arbeiten sind erledigt, die verzinkten Leitungen wurden zurück gebaut und durch Kunststoffleitungen ersetzt, die Sanitäranlagen erneuert, einschließlich das WC / Kulturraum. Dadurch entstanden Mehrkosten von ca. 2 Teuro, die Erneuerung des WC war aber unbedingt notwendig.

Bzgl. erforderlicher Brandschutzmanschetten (ca. 600 Euro) wird sich Herr Sonke erkundigen, ob diese wirklich zwingend eingebaut werden müssen.

Zu den Umbaukosten gehört auch, dass ein zusätzliches Türchen eingebaut werden muss, das Treppengeländer mit 12 weiteren Gitterstäben versehen und mit zusätzlichen Handläufen ausgerüstet werden muss. Brandschutzmelder waren in allen Räumen anzubringen. Noch geprüft werden sollte, ob die geforderte rauchdichte Tür im Flur wirklich erforderlich ist (ca. 1 Teuro).

Die sich nach der Prüfung ergebenden Mittel müssen entsprechend im Nachtragshaushalt aufgeführt werden.

21:00 Uhr Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

Die Gäste verlassen zunächst den Sitzungsraum.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen