Beschluss:

1. Allgemeines

Stand Baumaßnahmen

- Mühle 5:

Es gibt derzeit Probleme im Bereich Lüftung / Sanitär aufgrund von Lieferengpässen. In Folge dessen befinden sich auch andere Gewerke in Verzug, z.B. Trockenbau, Estrich, Putzarbeiten. Am geplanten Fertigstellungstermin wird derzeit noch festgehalten. Herr Groba erinnert an den notwendigen Termin zur Abstimmung der Mietpreisgestaltung.

- Mühle 4:

Herr Exler bestätigt, dass noch immer keine Baugenehmigung vorliegt. Der Landkreis hat immer wieder einzelne Nachfragen, die das Genehmigungsverfahren unnötig verzögern. Mit Zustimmung der Gemeindevertreter wird sich Herr Geissler in dieser Angelegenheit direkt an den Landrat wenden.

- Sanitärgebäude Neuendorf:

Die Arbeiten sind im Wesentlichen abgeschlossen. Fassade und Trockenbau sind fertig, Fliesenarbeiten im Endspurt, Außenanlagen wurden durch Firma HEINER begonnen. Die als Auflage geforderten Bäume wurden nachgeordert.

- Dorfteich Bärenbrück:

Die Vorarbeiten sind nicht abgeschlossen. Der Beginn der Arbeiten ist noch unklar.

- Straße Bärenbrück:

Herr Exler führt aus, dass es erhebliche Mängel bei der Bauausführung gab. Die Mindeststärke des Asphalts wurde nicht eingehalten, die Stärken der Trag- und Deckschicht wurden vertauscht. Es wird die Nachbesserung gefordert. Seitens der ausführenden Firma wurde die Bauabnahme abgebrochen. Leistung wurde nicht bezahlt.

- Brücke Neulauf Hammergraben:

Herr Geissler gibt bekannt, dass aufgrund verschiedener Auflagen die geplanten Kosten überschritten werden. Vergabe der Leistungen erfolgt im September. Die Brücke soll in Winter / Frühjahrsperiode 2011 / 2012 gesetzt werden.

- Entsorgung Müllkippe

Keine weiteren Anmerkungen, sh. Beschluss Top 5.

- Straßenbeleuchtung Maust:

Herr Groba informiert, dass die Abnahme in der 29. KW erfolgt ist.

In diesem Zusammenhang kritisiert er die Arbeit des Amtes bezüglich des Trafohäuschens. Die Gemeinde hatte beabsichtigt, das Trafohäuschen zu kaufen. Es gab einen Antrag an envia, der seitens envia auch bestätigt wurde. Da keine weiteren Schritte folgten, wurde das Trafohäuschen letztlich durch envia abgerissen.

2. Rentnergeburtstage

Maust: 02.08.2011, Herr Batram, 80

07.08.2011, Herr Golz, 80

18.08.2011, Frau Paschke, 80

3. Teichlandbroschüre

Die Zuarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Es werden zeitnah noch Aufnahmen mit Hilfe des Steigers gemacht.

4. Außenanlagen Mühle 4 und 5

Herr Geissler: Der alte Anlegesteg soll aus dem Wasser gezogen werden, Realisierung über die Gemeindearbeiter.

5. Notsitze Aussichtsturm

Sitze sind montiert

6. Pflugrücker

Beginn der Arbeiten in ca. 2 Wochen, erst Entrostung und im Anschluss farbliche Behandlung.

7. Bürgerarbeit

Herr Geissler: 3 Stellen sind ab 01.07.2011 komplett besetzt.

8. Haushalt 2012 – Problem Gewerbesteuer

Herr Geissler: 1 Runde Haushalt 2012 in GV im September 2011.

Ein Schreiben zur Problematik Gewerbesteuer von Vattenfall an das Amt Peitz vom 24.06.2011 wurde allen Gemeindevertretern zur Kenntnis übergeben.

9. Pachtvertrag Feuerwehrgebäude

Herr Geissler fordert das Amt auf, ein Angebot für entsprechende Nutzungsentgelte für die Nutzung der Feuerwehrgebäude zu unterbreiten. Diesbezüglich hat bereits ein Gespräch zwischen Herrn Geissler und Frau Hölzner stattgefunden.

10. Verkauf Waldgrundstück an Vattenfall

Ein Verkauf des Grundstücks wird nicht stattfinden. Es gibt Verhandlungen über einen Flächentausch. Die Gemeinde ist an Flächen im geplanten Hafenbereich interessiert.

11. DSL Turm

Es wurden seitens des Kabelbetreibers in der 29. KW Messungen durchgeführt. Die Ergebnisse stehen noch aus. Ein Vertragsentwurf zur Nutzung des Turms liegt bereits vor. Herr Geissler betont noch einmal, dass eine unentgeltliche Nutzung des Turms seitens der Gemeinde nicht befürwortet wird. Weitere Detailfragen zum Vertrag sind noch in Klärung.

18. Nacht der Museen am 03.09.2011

Es wird in Abstimmung mit dem KTA eine gekoppelte Eintrittskarte für den Festungsturm Peitz und dem Aussichtsturm Teichland geben. Die Gemeindevertreter Herr Neuber, Herr Kirsch, Herr Bednarski und Herr Knorr erklären sich neben Herrn Geissler bereit, an diesem Tag zwischen 19.00 Uhr und 23.00 Uhr im Turm präsent zu sein.

Sonstiges

- Herr Geissler informiert über geplante Maßnahmen für den Nachtragshaushalt, Beschlussfassung in GV im August 2011.

- Herr Geissler gibt bekannt, dass der Kahn für Mühle 3 vorerst entfällt, da Genehmigung der Teichwirtschaft nicht vorliegt.

- Der Schriftzug an der alten FFW Neuendorf wird im Herbst durch Gemeindearbeiter entfernt.

- Herr Geissler: Schreiben vom Familie Lübke wurde im Amt nicht bearbeitet und kam an Herrn Geissler zurück. Herr Exler prüft, ob das Schreiben zwischenzeitlich beantwortet wurde.

- Am Grundstück Sonke (Neuendorf hinter Feuerwehr) wachsen Dornen vom Gemeindegrundstück durch den Zaun. Herr Geissler beauftragt die Gemeindearbeiter, den Bereich mit zu mähen.

- Herr Exler gibt bekannt, dass am 08.08.2011 der Termin zum Beweissicherungsverfahren Mühle 3 anberaumt ist.

- Herr Groba informiert, dass die Pumpe im Bereich der Flosse Teich Maust erneut defekt war. Die Pumpe setzt sich permanent mit Dreck zu. Eine tägliche Reinigung ist indiskutabel. Es muss zwingend eine andere Lösung gefunden werden, eventuell Einbau eines vorgesetzten Filters. Das Bauamt prüft im Rahmen der Gewährleistung noch einmal das Gesamtsystem der Anlage.

- Herr Groba informiert, dass es in Maust ca. 6 abgestorbene Bäume gibt. Im Herbst sollte Nachpflanzung erfolgen. Es wird geprüft, ob die Pflanzungen über Ausgleichspflanzungen aus anderen Baumaßnahmen realisiert werden können.

- Auf dem Friedhof Maust und auf dem Sportplatz Bärenbrück sind ebenfalls 2 Linden eingegangen.

- Die Haupteingangstür im Gemeindezentrum Maust ist undicht, Reparatur ist erforderlich.

Nach Ende des öffentlichen Teils verlässt Herr Lehmann die Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen