Beschluss:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Haushaltssatzung für den Haushalt 2024 mit den dazugehörigen Unterlagen

 

 

Herr Badtke fragt vor der Behandlung des TOP`s 5 die Mitglieder des Finanzausschusses, ob es Einwendungen gegen die Niederschriften der 3. Sitzung des Finanzausschusses gibt.

Da dies nicht der Fall ist geht der Vorsitzende zum TOP 5 über.

 

Herr Badtke verliest anschließend den eingegangenen Antrag zum Haushaltsplan des Ortsbeirates Drewitz. Die Gemeinde beantragt in diesem nachträglich 2000,00 EUR für das jährliche Dorffest und 500,00 EUR für den jährlichen Weihnachtsmarkt zu budgetieren.

Herr Badtke erläutert daraufhin, dass solche finanziellen Mittel üblicherweise aus dem Budget der Zuwendung für Vereine entnommen und bereitgestellt werden. Einen zusätzlichen Antrag, wie den vorliegenden, bedarf es daher nicht.

Das Gremium lehnt daher einstimmig den gestellten Antrag ab.

Herr Dabo stellt anschließend die Frage, ob der heutige Beschluss zur Haushaltssatzung 2024 ebenfalls die Finanzplanung der kommenden Jahre beinhaltet.

Frau Lichtblau verneint dies.

Anschließend gibt Herr Dabo den Hinweis, dass die Instandsetzung des Pastwawegs Jänschwalde in die nächste Finanzplanung der kommenden Jahre mit aufgenommen wird, da dieser sich in einem desolaten Zustand befindet.

Herr Badtke berichtet daraufhin, dass die Museumsleiterin von Jänschwalde gekündigt hat und er bittet das Gremium um Zustimmung, dass die zu besetzende Stelle zukünftig mit 6h besetzt wird und dieses im Haushalt- und Stellenplan mit aufgenommen wird.

Dieser Vorschlag wird einstimmig von der Gemeindevertretung angenommen und bejaht.

Nachdem es keine weiteren Fragen zur Haushalssatzung gibt verliest der Vorsitzende den Beschlussvorschlag.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:  12 ……….

Davon anwesend 10……

 

Abstimmung  9  JA- Stimmen  1  NEIN-Stimme   0 Enthaltungen