Beschluss:

 

 

Der Ortsvorsteher Herr Kurz stellt eine Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts Schönhöhe (30 km/h) und Teerofen (50 km/h). Derzeit liegt die Geschwindigkeitsbegrenzung durch Teerofen bei 70 km/h. Frau Mucha wird sich zu dieser Thematik erkundigen.

 

Des Weiteren berichtet Herr Kurz über eine Einladung, welche der Ortsteil Schönhöhe zur regionalen Energiekonferenz erhalten hat. Die Einladung hätte an das Amt Peitz gerichtet werden müssen. Frau Mucha wird die amtierende Amtsdirektorin über diese Einladung informieren.

 

Herr Andres fragt an, wie es zum Thema Laubentsorgung in Schönhöhe steht. Bei einer Vor-Ort-Besichtigung war das Laub, nach Aussage von Frau Kallauke, bereits entfernt. In TOP 10 wird über diesen Sachverhalt eine Anfrage formuliert.

Es kommt zu einer Diskussion.

Frau Mucha wird diesbezüglich mit dem Landkreis Spree-Neiße in Kontakt treten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen