Sitzung: 07.09.2023 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: Jae/BA/181/2023
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde stimmt der Stellungnahme (Anlage)
zum Abschlussbetriebsplan für den Tagebau Jänschwalde in der vorliegenden Form
zu.
Der Vorsitzende gibt
bekannt, dass alle Hinweise, Anregungen und Bemerkungen aus den letzten
Sitzungen der Gemeindevertretung mit in die Stellungnahme eingearbeitet wurden.
Herr Krautz spricht
erneut den Sachverhalt zur Bewässerung der Wiesen an.
Frau Donath erklärt
daraufhin, dass dies nicht zum Abschlussbetriebsplan gehört.
Sie verweist auf die
wasserrechtlichen Verfahren, in der die Anregungen von Herrn Krautz mit
eingearbeitet werden.
Frau Donath verlässt nach der Beschlussfassung die Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 12
Davon anwesend 10
Abstimmung 10 JA- Stimmen 0 NEIN-Stimmen 0 Enthaltungen