Sitzung: 07.09.2023 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Es gibt Einwendungen
des öffentlichen Teils der 24. Sitzung der Gemeindevertretung Drachhausen.
Auf Antwort wartet
man noch wegen der beschlossenen 30er Zone am Sport- und Spielplatz.
Herr Henke hat sich
bei Herrn Felix vom Boden- und Wasserverband wegen der Biber an der
Kuhstallstraße erkundigt, man darf nichts wegen der Bäume und dem Biber
unternehmen. Wäre mit Strafen verbunden.
Herr Duhra weist
daraufhin, dass es ein Entwässerungsgraben ist und die Grundstückbesitzer
angeschrieben werden müssten.
Herr Henke bittet
dem Amt, dem Boden- und Wasserverband einen Hinweis zugeben, dass die Biber
Schäden in der Nähe der Kuhstallstraße verursachen und am Schwellaweg die
Pappeln eine Gefahr darstellen. Vielleicht sollten die Grundstücksbesitzer
angeschrieben werden, um die Gefahr zu beseitigen.
Herr Hannusch fragt
nach, warum TOP 7 nicht auf der heutigen Tagesordnung steht.
Frau Lichtblau gibt
nach Informationen weiter, dass die Situation in der Kita Drachhausen mit den
Kochneben- und Wäscheleistungen zufriedenstellend ist. Man sieht momentan
keinen Handlungsbedarf. Herr C. Ulbricht erläutert noch einmal die Hintergründe
der Beschlussvorlage. Es war geplant eine amtsübergreifende Ausschreibung der
Leistungen vorzunehmen.
Herr Duhra spricht
den Traktor Erwerb- und Verkauf nochmal an.
Es entsteht eine
Diskussion. Herr Henke erläutert, dass die Ausschreibung ordnungsgemäß erfolgt
ist.
Es wurde
nachgefragt, ob es eine Grundgebühr für die Trinkwasserleitung zur Trauerhalle
erhoben wird.
Frau Lichtblau wird
dies überprüfen und zur nächsten Sitzung bekanntgeben.
Herr Henke teilt
mit, dass die Ergänzungskraft aus der Kita nicht mehr beschäftigt ist und es
keinen Ersatz dafür geben wird.
Herr Henke wird
veranlassen, dass in TOP 2 korrigiert wird: Antrag bezüglich der
Tonnagebegrenzung nach erfolgter Verkehrszählung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen