Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz genehmigt die Eilentscheidung 01/01/2023 vom 06.06.2023 zur Vergabe der Beschaffung, Montage und Inbetriebnahme von zwei mobilen Tafelsystemen für die Krabat Grundschule Jänschwalde.

 

 

5.	Einwohnerfragestunde

 

Es gibt keine Anfragen.

 

6.	Genehmigung der Eilentscheidung 01/01/2023 vom 06.06.2023

 

Herr Sonke erläutert die Eilentscheidung. Ein wichtiges Thema sei nach wie vor, den Digitalpakt an Schule umzusetzen. In dieser Woche sei bereits die Ausschreibung für digitale Endgeräte an der Mosaik-Grundschule erfolgt. In Vorbereitung dessen haben sich Herr Sonke, Herr Daunert und Frau Mucha vom FA gemeinsam auch zur Krabat-Grundschule abgestimmt. Es kommen hohe Summen auf den Schulträger zu, da die Preise für die Endgeräte enorm gestiegen sind.

 

Eine Sitzung am 04.09.2023 oder 11.09.2023 als nächste Sitzung des Amtsausschusses wäre zu spät, da die Lieferfristen nicht mehr planbar sind. Die Ausführung und die Abrechnung sind zeitlich festgelegt, deshalb habe man nicht viel Spielraum bei der Lieferung. Insofern hat die Verwaltung die Eilentscheidung für die Krabat-Grundschule treffen müssen. Es wird angemerkt, dass die Abarbeitung und Genehmigung von Seiten des Ministeriums sehr schleppend vorangehe, so Frau Mucha.

 

Herr Walter gibt zu bedenken, dass am 04.09. auch der Wirtschaftsrat tagt. Die Verwaltung nimmt den Hinweis zur Kenntnis.

 

Herr Teuscher äußert seinen Unmut darüber, dass es bereits Amtsausschusssitzungen am

06.06., am 12.06 und am 26.06. gegeben habe und findet, dass bereits an diesen Terminen die Beschlussvorlage hätte eingebracht werden können. Bis heute sei ein langer Zeitraum vergangen. Eine Eilentscheidung hätte so eventuell umgangen werden können.

 

Es wird nochmals kurz über die Notwendigkeit dieser Eilentscheidung diskutiert.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Der Beschluss wird anschließend zur Abstimmung gebracht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   17

Davon anwesend 17

 

Abstimmung  16  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    1 Enthaltungen