Beschluss:

Frau Lichtblau erhält Rederecht.

Alle Abgeordneten haben mit der Einladung den Rechenschaftsbericht zur Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Peitz erhalten. Zusätzlich erhalten die Anwesenden eine Kurzfassung zur Jahresrechnung 2010.

Frau Lichtblau erläutert die Haushaltsrechnung 2010 und geht auf einzelne Positionen näher ein.

Dabei ist anzumerken, dass das insgesamt positive Ergebnis wesentlich aus der zusätzlichen Zuführung von Rücklagen aus dem Vermögenshaushalt resultiert, die hauptsächlich aus Gewerbemehreinnahmen erzielt wurden.

Im Verlauf ihrer Ausführungen geht Frau Lichtblau näher auf die Anteile im Haushaltsvolumen ein, insbesondere auf die Städtebauförderung. Hier wurden die Haushaltsmittel voll in Anspruch genommen.

Die Abgeordneten nehmen den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis.

Herr Fillmer

Er ist der Auffassung, dass mit der Bildung von Rücklagen und dem positiven Ergebnis für die Stadt Peitz die Kredite getilgt werden könnten.

Frau Lichtblau

Sie möchte aufgrund der veränderten Haushaltsführung davon erst einmal Abstand nehmen. Die Banken bieten zwar günstige Konditionen an, aber eine Sondertilgung wird dabei meistens nicht berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen