Beschluss:

 

 

Herr Badtke gibt noch einmal den Termin 15.08.2023 für die Abstimmung zur Stellungnahme der Gemeinde zum Abschlussbetriebsplan Tagebau Jänschwalde/Janšojce der LEAG bekannt. Die Stellungnahmefrist für den Abschlussbetriebsplan endet am 11.09.2023.

Frau Tschuck gibt zur Kenntnis, dass sich weitere Einwohner zu einer wendisch/sorbischen Beschilderung der Höfe entschieden haben. Die entsprechenden Fördermittel wurden beantragt und sie hat mit Herrn Redies vom Kultur-und Tourismusamt des Amtes Peitz/Picnjo über die Vorfinanzierung der Aufwendungen gesprochen.

Herr Krautz fragt, ob die Gelder aus der Kompensationsvereinbarung mit der LEAG in Höhe von 3.000,00 Euro noch vorhanden sind. Diese Mittel sind noch vorhanden und werden für das Planungsbüro eingesetzt.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:03 Uhr beendet.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen