Sitzung: 12.04.2023 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz/Picnjo
Beschluss:
Herr Exler erläutert den Sachverhalt:
Es sollen Schulcontainer bereitgestellt werden, um die Krabat
Grundschule hinsichtlich der Raumsituation und der immer mehr werdenden Schüler
zu entlasten.
Es ist eine öffentliche Ausschreibung erfolgt. Die Anmietung
erfolgt zunächst für 3 Jahre.
Die Container umfassen drei Klassenräume mit ca. 50 m² und
einen Vorbereitungsraum, einen kleinen Sanitärbereich, die Beheizung
erfolgt mit Strom. Die Zeitschiene sieht wie folgt aus:
- Abgabetermin ist der 21.04.23,
- 28.04.23 die Vorbereitung und Sichtung der Unterlagen und
- am 03.05.23 die Fertigung der Beschlussvorlage
Geplant ist es, die Thematik am 16.05.23 in den
Amtsausschuss einzubringen. Es sind 12 Bieter vorhanden. Geplant ist der Aufbau
in dem Zeitraum 07.08. - 12.08.2023. Die Fertigstellung soll bis zum
Beginn des neuen Schuljahres erfolgen. Die Erschließung erfolgt über den
vorhandenen Schulbau. Die Arbeiten beginnen in der 27. KW.
Stromerschließung kann momentan noch nicht beantwortet
werden, dies liegt noch zur Prüfung bei EnviaM vor.
Das Kitagebäude in Jänschwalde wurde vor Ort besichtigt, da
die vorhandenen Raumkapazitäten im Bereich Hort/Kita nicht mehr
ausreichend sind. Vor allem im Bereich der Essensversorgung ist teilweise ein
„Drei-Schicht-System“ eingerichtet worden. Eine Erweiterung ist aufgrund der
Prognosen zwingend erforderlich.
Auch hier wurden Fördermittel aus dem Bereich “Strukturmittel”
angefragt. Im Hinblick auf die zu erwartenden Arbeitsplätze auf dem ehem.
Flugplatz, wurden hier Gelder für die Erweiterung der Kita in Aussicht
gestellt.
Die zu erwartende Förderung beträgt ca. 95 %.
Die Aula / Speisesaal wird in das neue Kitagebäude
integriert. Die Planung und Umsetzung werden wieder getrennt voneinander
laufen. Geplant ist der Baubeginn im 3. Quartal 2024.
Herr Groba gibt an, dass der Bund Fördermittel für
die Minderheiten und deren Integrationsarbeit zur Verfügung stellt. Vielleicht
können hier noch Gelder akquiriert werden.
Herr Exler gibt weitere Informationen zur
Fragestellung „Kauf der Container“. Es wäre durchaus denkbar zu kaufen, aber wo
sollte man danach mit den Containern hin, wenn diese dann nicht mehr benötigt
werden. Außerdem beträgt beim Kauf der Vorlauf mindestens ein halbes Jahr.
Ferner stellt die Thematik, die Container zu mieten,
mehrere Vorteile in Aussicht:
1. Vereinfachung des Baugenehmigungsverfahren
2. notwendige Klimaschutzauflagen finden keine
Anwendung
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen